Protokoll:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
66
18
Verhandlung
Drucksache:
833/2019
GZ:
JB, T
Sitzungstermin:
15.10.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Thürnau
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Vorprojektbeschluss zur Erweiterung und
Umstrukturierung der Grundschule Kaltental
- Einrichtung einer Ganztagsschule
- Erhöhung der Zügigkeit
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik vom 24.09.2019, öffentlich, Nr. 22
Ergebnis: Einbringung
Beratungsunterlage ist die gemeinsame Vorlage des Referats Jugend und Bildung und des Technischen Referats vom 04.09.2019, GRDrs 833/2019, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. a) Von der
Schulentwicklung
und der
Raumsituation
an der Grundschule Kaltental wird Kenntnis genommen.
b) Von der
Erhöhung der Zügigkeit
der Grundschule auf bis zu 3 Züge wird zustimmend Kenntnis genommen.
2. a) Dem Gesamtraumprogramm (Anlage 1) für eine 3-zügige Ganztagsgrundschule mit einer
Gesamtprogrammfläche von 1.948 m²
wird zugestimmt.
b) Der Umsetzung des Raumprogramms im Rahmen von einem
Erweiterungsbau
(Programmfläche von mindestens 766 m²) und
Umstrukturierungen
im Bestand (Programmfläche von 992 m²) wird zugestimmt. Die noch fehlende Programmfläche von bis zu 190 m² wird zu einem späteren Zeitpunkt umgesetzt.
c) Einer Umsetzung des Flächenbedarfs in drei Bauabschnitten wird zugestimmt:
1. Bauabschnitt:
Erweiterungsbau inklusive Bestandsanbindung und
Außenanlagen
2. Bauabschnitt:
Umstrukturierungen im Bestand
3. Bauabschnitt:
Ergänzung fehlender Programmfläche
3. Der Weiterplanung von
Erweiterung und Umstrukturierung (1.+ 2. BA)
der Grundschule Kaltental mit einem Gesamtvolumen von
rd. 14,89 Mio. Euro brutto
wird zugestimmt.
4. Die Verwaltung wird beauftragt im Anschluss an das jeweilige VgV-Verfahren für den 1. bzw. 2. Bauabschnitt die Objektplanungsleistungen bis einschließlich
Leistungsphase 3 HOAI
sowie die Vergabe der weiteren Planungsaufträge auf Basis des beschlossenen Raumprogramms durchzuführen.
5. Für die Weiterplanung des ersten Bauabschnitts auf Basis des Ergebnisses des bereits erfolgten VgV-Verfahrens gemäß Beschlussziffer 4 bis einschließlich Leistungsphase 3 HOAI werden
Planungsmittel
in Höhe von
1 Mio. Euro
benötigt. Für die Weiterplanung des zweiten Bauabschnittes werden
Planungsmittel
in Höhe von
500.000 Euro
benötigt. Diese stehen im Teilfinanzhaushalt 400 - Schulverwaltungsamt - zur Verfügung. Sie werden unter der Projektnummer 7.401175 - GS Kaltental, Umstrukturierung GTS - ausgewiesen. Die Deckung erfolgt durch Umsetzung von vorhandenen Mitteln der Projektnummer 7.401909 - Investitionspauschale für Ganztagsschulen, 4. Ausbaustufe. Die endgültige Finanzierung der Gesamtkosten für den 1. BA wird mit dem Projektbeschluss festgelegt. Dabei erfolgt dann auf Grundlage der konkretisierten Planung eine Benennung der anteiligen Finanzierungsbedarfe für die Schulerweiterung und ggf. weitere Maßnahmenbestandteile außerhalb der Pauschale zum Ausbau von Ganztagsschulen.
BM
Thürnau
stellt fest:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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