Protokoll: Jugendhilfeausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
34
19
VerhandlungDrucksache:
118/2018
GZ:
JB
Sitzungstermin: 12.03.2018
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BMin Fezer
Berichterstattung:
Protokollführung: Frau Kappallo pö
Betreff: Investitionszusch. f. Märchenwelt - Deutsch-Russischer Kulturverein f. Kinder, Jugend u. Familie e. V., Pelargusstr. 1 - 3, 70180 Stuttg. - Erweiterung d. Betreuungs-
angebotes in d. Kindertagesstätte, Pelargusstr. 1 - 3, 70180 Stuttg. - Offenlegung -




Die Vorlage des Referats Jugend und Bildung vom 13.02.2018, GRDrs 118/2018, liegt gemäß §35 GOG im Offenlegungsverfahren im Sitzungssaal auf. Dem nachfolgend aufgeführten Beschlussantrag wird nicht widersprochen; er ist damit gemäß § 37 Abs. 1 Satz 2 GemO angenommen.

Beschlussantrag:

1. Die Märchenwelt - Deutsch-Russischer Kulturverein für Kinder, Jugend und Familie e. V., Pelargusstr. 1 - 3, 70180 Stuttgart erhält für die Erweiterung des Betreuungsangebotes um 25 Plätze in der Kindertagesstätte, Pelargusstr. 1 - 3, 70180 Stuttgart einen Investitionszuschuss in Höhe von 75 % der anrechenbaren Kosten. Der städtische Zuschuss beträgt 40.313,00 Euro.

2. Für die Bewilligung gelten die Allgemeinen Nebenbestimmungen zum Zuwendungsbescheid im Sinne von § 36 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes für Baden-Württemberg (LVwVfG).

3. Die Verwaltung wird ermächtigt, den genauen Betrag nach Vorliegen der Kostenfeststellung festzusetzen.

4. Der Aufwand wird aus Mitteln des Finanzhaushaltes gedeckt, PSP-Element 7.513161.800.100, Sachkonto 18031800, Investitionszuschüsse für Kindertageseinrichtungen freier Träger.

Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
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