Protokoll:
Sozial- und Gesundheitsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
63
11
Verhandlung
Drucksache:
221/2018
GZ:
JB
Sitzungstermin:
14.05.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Wölfle
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Krasovskij
pö
Betreff:
Investitionszuschuss für Kindertagesstätten Himpel-
chen & Pimpelchen gGmbH, Regerstr. 19, 70195 Stuttgart - Umbau von Wohnraum in eine Kindertagesstätte, Reinsburgstr. 45, 70178 Stuttgart
Vorgang: Jugendhilfeausschuss vom 23.04.2018, öffentlich, Nr. 52
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Jugend und Bildung vom 29.03.2018, GRDrs 221/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die Himpelchen & Pimpelchen gGmbH, Regerstr. 19, 70195 Stuttgart erhält für den Umbau von Wohnraum in eine Kindertagesstätte, Reinsburgstr. 45, 70178 Stuttgart einen Investitionszuschuss in Höhe von 75 % der anrechenbaren Kosten. Der städtische Zuschuss beträgt 818.445,00 Euro.
2. Für die Bewilligung gelten die Allgemeinen Nebenbestimmungen zum Zuwendungsbescheid im Sinne von § 36 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes für Baden-Württemberg (LVwVfG).
3. Die Verwaltung wird ermächtigt, den genauen Betrag nach Vorliegen der Kostenfeststellung festzusetzen.
4. Der Aufwand wird aus Mitteln des Finanzhaushaltes gedeckt, PSP-Element 7.513161.800.100, Sachkonto 18031800, Investitionszuschüsse für Kindertageseinrichtungen freier Träger.
Die Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt befindet sich in der Niederschriftsnummer 62 (heutiger Tagesordnungspunkt 10).
BM
Wölfle
stellt fest:
Der Sozial- und Gesundheitsausschuss
beschließt
bei 1 Enthaltung mehrheitlich
wie beantragt.
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