Protokoll:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
125a/E
3
Ergebnis der Beratung
Drucksache:
59/2024
GZ:
SWU
Sitzungstermin:
30.04.2024
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Pätzold
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Zetzsche
fr
Betreff:
Machbarkeitsstudie zur verkehrsplanerischen Umsetzung des Wettbewerbs "Neuer Stadtraum B14"
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 16.04.2024, öffentlich, Nr. 95
Ergebnis: Vertagung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 06.03.2024, GRDrs 59/2024, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die Verwaltung wird ermächtigt, die Machbarkeitsstudie zur verkehrsplanerischen Umsetzung des Wettbewerbs „Neuer Stadtraum B14“ europaweit öffentlich auszuschreiben.
2. Die Verwaltung wird ermächtigt den Auftrag an den Bestplatzierten zu vergeben.
3. Den voraussichtlichen Aufwendungen in Höhe von 470.000 EUR brutto wird zugestimmt. Diese werden im THH 610 -Amt für Stadtplanung und Wohnen, Amtsbereich 6107010 Stadtplanung, Kontengruppe 42510 Sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen im Haushaltsjahr 2024 gedeckt.
Dieser Tagesordnungspunkt (TOP 3) wird gemeinsam mit TOP 2 (heutige NNr. 125) "Rahmenplan Neuer Stadtraum B14" aufgerufen.
BM
Pätzold
stellt
zu TOP 2
fest:
Der
Antragsziffer 1 des Antrags Nr. 133/2024
: "1. Die in der Vorlage 93/2024 unter Punkt 5 im Begründungstext unter 'Option Vertiefungsebene' genannten Räume werden simultan zu den anderen Planungsräumen untersucht und beplant" - wird bei 10 Ja- und 5 Nein-Stimmen mehrheitlich zugestimmt.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
beschließt mit dieser Maßgabe
die GRDrs 93/2024 mehrheitlich (10 Ja-, 5 Nein-Stimmen)
wie beantragt
.
BM
Pätzold
stellt
zu TOP 3
(heutige NNr. 125a) fest:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
beschließt
die GRDrs 59/2024 mehrheitlich
wie beantragt
(9 Ja-, 6 Nein-Stimmen). Zu Antrag Nr. 110 hat keine Abstimmung stattgefunden.
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