Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
143
16
Verhandlung
Drucksache:
417/2017
Korrekturfassung
GZ:
JB
Sitzungstermin:
20.07.2017
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Westhaus-Gloël
fr
Betreff:
Anpassung der Allgemeinen Überlassungsbestimmungen für Schul- und Schulsportanlagen und Erhöhung der Entgelte zum 01.09.2017
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 19.07.2017, öffentlich, Nr. 278
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Jugend und Bildung vom 13.07.2017, GRDrs 417/2017 Korrekturfassung, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die Überlassungsentgelte für außerschulische Nutzungen von Schul- und Schulsportanlagen werden mit Wirkung zum 01.09.2017 um durchschnittlich 8,5 % erhöht.
2. Die "Allgemeinen Überlassungsbestimmungen für Schul- und Schulsportanlagen" werden mit Wirkung zum 01.09.2017 entsprechend angepasst und neu gefasst.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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