Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz:
T
GRDrs
129/2020
Stuttgart,
05/06/2020
Zweckverband Hochwasserschutz Scheffzental
Information zu den Beschlüssen der Verbandsversammlung 2019
Mitteilungsvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
Kenntnisnahme
öffentlich
19.05.2020
Bericht:
Am 16. Dezember 2019 fand die Verbandsversammlung des Zweckverbands Hochwasserschutz Scheffzental statt. Mitglieder sind die Kommunen Ditzingen, Gerlingen und Stuttgart.
Im Folgenden werden nachträglich die wesentlichen Beschlüsse der oben genannten Verbandsversammlung dargestellt.
Das planende Ingenieurbüro Herzog + Partner berichtet über den Stand der Vorprüfung des Landratsamtes Ludwigsburg zur eingereichten Genehmigungsplanung. Die bevorzugte Variante 1 (Schachtbauwerk am Damm der Siemensstraße) wurde weiter untersucht und die technische Planung fertiggestellt. Nach Freigabe der Planung durch das Landratsamt Ludwigsburg, werden die Genehmigungsunterlagen eingereicht. Allerdings müssen vorher noch mit 2 Grundstückseigentümern Vereinbarungen abgeschlossen werden, da Teile des Grundstücks vom HQ1000 betroffen sind.
Der Jahresabschluss für 2018 und der Rechenschaftsbericht 2018, sowie die Feststellung der Jahresrechnung 2018 wurden einstimmig zur Kenntnis genommen. Der Anteil der LHS an der Betriebskostenumlage (BKU) wurde mit 6.298,66 EUR festgesetzt, der Anteil an der Investitionskostenumlage (IKU) mit 5.958,01 EUR. Die sich gegenüber den in der Haushaltssatzung 2018 festgesetzten Umlagen ergebenen Überzahlungen von 1.401,34 EUR bei der BKU und 2.958,99 EUR bei der IKU wurden mit den Zahlungen für die Umlagen 2017 verrechnet.
Die beschlossene Jahresrechnung ist in Anlage 1 dargestellt.
Der von der Verbandsverwaltung vorgelegte Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltplanes 2020 wurde beschlossen. Ebenso wurde dem vorgelegten Finanzplan mit Investitionsprogramm 2019 - 2023 zugestimmt. Die Betriebskostenumlage für 2020 beträgt 22.000 EUR. Auf die Stadt Stuttgart entfällt entsprechend dem Umlageschlüssel von 33,7 % davon 7.400 EUR. Die Mittel stehen im Teilergebnishaushalt 660 –Tiefbauamt- beim Amtsbereich 6605520 in 2020 zur Verfügung.
Für die Kapitalumlage entfallen auf die Stadt Stuttgart entsprechend dem Umlageschlüssel in Höhe von 33,7 % 37.000 EUR. Die Mittel stehen im Teilfinanzhaushalt 660 – Tiefbauamt als Ermächtigungsübertragung beim Projekt 7.667008 in 2020 zur Verfügung.
Beteiligte Stellen
Referat WFB
Vorliegende Anträge/Anfragen
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Dirk Thürnau
Bürgermeister
Anlage 1: Jahresrechnung 2018
Anlage 2: Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020
<Anlagen>
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Anlage 2 zur GRDrs 129_2020 Haushaltssatzung und -planung 2020.002.pdf
Anlage 1 zur GRDrs 129-2020_Jahresrechnung 2018.002.002.pdf