Protokoll: Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
87
3
VerhandlungDrucksache:
GZ:
Sitzungstermin: 03.06.2022
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BM Fuhrmann
Berichterstattung:
Protokollführung: Frau Sabbagh fr
Betreff: "CO2-Steuer nicht auf die Mieter*innen der SWSG abwälzen", - Antrag Nr.143/2022 (Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei), "Eine klimapolit. Gretchenfrage: Wer trägt die CO2-Bepreisung ...", - Antrag Nr. 119/2021 (SPD)
- Zurückstellung -


StR Conzelmann (SPD) präzisiert, seine Fraktion habe einen Bericht im AKU beantragt. Strin Tiarks (Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei) erklärt daraufhin, ihre Fraktion werde ihren Antrag auf Wiedervorlage legen, nachdem dieser im AKU besprochen worden sei. Dieser Vorgehensweise schließt sich StR Puttenat (PULS) an.

Damit, so stellt BM Fuhrmann fest, werden die Anträge zunächst im AKU behandelt, bevor sie ggfs. nochmals im WA aufgerufen werden.

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