Protokoll:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
296
5
Verhandlung
Drucksache:
721/2023
GZ:
SWU
Sitzungstermin:
11.07.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Pätzold
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Klemm
as
Betreff:
Bebauungsplan und Satzung über örtliche
Bauvorschriften Ostendstraße / SSB-Areal (Stgt 323)
im Stadtbezirk Stuttgart-Ost
- Bebauungsplan der Innenentwicklung
gem. § 13a BauGB
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB
- Einbringung -
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 27.06.2023, GRDrs 721/2023, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Bebauungsplan und die Satzung über örtliche Bauvorschriften Ostendstraße /
SSB-Areal (Stgt 323) im Stadtbezirk Stuttgart-Ost sind gemäß § 2 Abs. 1 BauGB als
Bebauungsplan der Innenentwicklung (§ 13a BauGB) aufzustellen.
Maßgebend für den Geltungsbereich ist der Lageplan zum Aufstellungsbeschluss des Amts für Stadtplanung und Wohnen vom 6. März 2023.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
Pläne zu der im Betreff genannten Angelegenheit sind im Sitzungssaal ausgehängt.
BM
Pätzold
stellt fest:
Die GRDrs 721/2023 ist ohne Aussprache
eingebracht
, jedoch mit der Bitte an die Verwaltung (StR Vetter, CDU) um zügigere Umsetzung als bei vergleichbaren Projekten.
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