Protokoll: Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
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VerhandlungDrucksache:
811/2020
GZ:
WFB
Sitzungstermin: 09.10.2020
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BM Fuhrmann
Berichterstattung:
Protokollführung: Frau Sabbagh
Betreff: Ausfall Weindorf 2020 - Gewährung eines Zuschusses an den PRO Stuttgart e. V.

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 21.09.2020, GRDrs 811/2020, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Verein PRO Stuttgart e. V. erhält für den Ausfall des Weindorfes im Jahr 2020 einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 100.000 EUR. 2. Der Aufwand wird aus den im Nachtragshaushalt 2020 bereitgestellten Mitteln im Teilhaushalt 230 - Liegenschaftsamt Kontengruppe 43100 - Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke gedeckt.

Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.


StRin Schanbacher (SPD) hebt die Wichtigkeit dieses Zuschusses hervor. In den vor Monaten beschlossenen Corona-Hilfsmaßnahmen seien Veranstaltungsvereine, die doch einen wesentlichen Teil zum Stadtleben beitrügen, durch das Raster gefallen. Den Zuschuss begrüßt auch StR Zaiß (FW). Seiner Ansicht nach sollte dieser Zuschuss jedoch aus dem Kulturetat und nicht dem Etat des Liegenschaftsamts bezahlt werden. BM Fuhrmann erklärt, die Verwaltung habe dies geprüft und für richtig befunden.

Er stellt abschließend fest:

Der Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen beschließt einstimmig wie beantragt.
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