Protokoll: Betriebsausschuss Abfallwirtschaft des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
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84
VerhandlungDrucksache:
491/2023
GZ:
T
Sitzungstermin: 21.06.2023
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung: Frau Schmidt fr
Betreff: Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS), Öffentliche Toilettenanlagen im Stadtgebiet Stuttgart, Neues städtisches Toilettenkonzept - Teil 1 Austausch von
27 Säulentoilettenanlagen gegen barrierefreie Unisex-Toilettenanlagen, - Baubeschluss

Vorgang: Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 20.06.2023, öffentlich, Nr. 223
Ergebnis: einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 05.06.2023, GRDrs 491/2023, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Erneuerung der 27 Toiletten-Altanlagen (Säulen- und Ovale Toiletten) gegen barrierefreie Unisex-Automatiktoilettenanlagen entsprechend den Erhebungsbögen (s. Dateianhang 1) sowie der Gestaltung der Anlagen (s. Dateianhang 2) wird zugestimmt.

2. Der Vergabe an den wirtschaftlichsten Bieter, die Firma Sanitronics International BV aus Rotterdam für den Kauf der 27 Anlagen mit Gesamtkosten von rd. 5,700 Mio. € brutto zugestimmt.

3. Der Vergabe der Wartung und dem Betrieb der neuen Anlagen ebenfalls an die Firma Sanitronics International BV aus Rotterdam mit Gesamtkosten von rd. 550.000 € brutto jährlich bzw. rd. 8,250 Mio. € für den Vergabezeitraum über 15 Jahre wird zugestimmt.

4. Die Finanzierung für die Anschaffung sowie den Betrieb und die Wartung erfolgt über die Doppelwirtschaftspläne 2022/2023 und 2024/2025 und weitere.


EBM Dr. Mayer stellt fest:

Der Betriebsausschuss Abfallwirtschaft beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.

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