Protokoll:
Jugendhilfeausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
86
13
Verhandlung
Drucksache:
518/2020
GZ:
JB
Sitzungstermin:
20.07.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BMin Fezer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Kappallo
fr
Betreff:
Investitionszuschuss für Kindertagesstätte Himpelchen & Pimpelchen gGmbH, Regerstr. 17, 70195 Stuttgart - Umbaumaßnahme, Kindertageseinrichtung, Robert-Koch-Str. 9, 70563 Stuttgart
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Jugend und Bildung vom 23.06.2020, GRDrs 518/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die Kindertagesstätten Himpelchen & Pimpelchen gGmbH, Regerstraße 17, 70195 Stuttgart erhält für die Umbaumaßnahme in der Kindertageseinrichtung, Robert-Koch-Str. 9, 70563 Stuttgart einen Investitionszuschuss in Höhe von 75 % der anrechenbaren Kosten. Der städtische Zuschuss beträgt max. 67.007,00 Euro.
2. Für die Bewilligung gelten die Allgemeinen Nebenbestimmungen zum Zuwendungsbescheid im Sinne von § 36 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes für Baden-Württemberg (LVwVfG).
3. Die Verwaltung wird ermächtigt, den genauen Betrag nach Vorliegen der Kostenfeststellung festzusetzen.
4. Die Auszahlungen in Höhe von max. 67.007,00 Euro werden im Teilfinanzhaushalt 510, Jugendamt, Projekt-Nr. 7.519365, Sonstige Investitionen Kitas (Kita-Ausbau), Ausz.Gr. 7873 Bau (Pauschale), gedeckt.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
BMin
Fezer
stellt fest:
Der Jugendhilfeausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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