90 Protokoll

Protokoll:	Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart	Niederschrift Nr. TOP:	90 14
	Verhandlung	Drucksache:	47/2024
		GZ:	SWU

Sitzungstermin:	16.05.2024
Sitzungsart:	öffentlich
Vorsitz:	OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:	Frau Faßnacht th
Betreff:	Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Nordbahnhof-/Friedhofstraße (Stgt 272) in Stuttgart-Nord - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB u. § 74 LBO ohne Anregungen gem. § 3 (2) BauGB

Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 14.05.2024, öffentlich, Nr. 152
Ergebnis: einmütige Zustimmung

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 25.04.2024, GRDrs 47/2024, mit folgendem

Beschlussantrag:

Der Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Nordbahnhof-/ Friedhofstraße (Stgt 272) im Stadtbezirk Stuttgart-Nord vom 9. Mai 2017 / 21. Juni 2021 / 9. Mai 2022 wird gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO als Satzung beschlossen. Es gilt die Begründung mit Umweltbericht mit Datum vom 9. Mai 2017 / 21. Juni 2021 / 9. Mai 2022.

Der Geltungsbereich ist im Kartenausschnitt auf dem Deckblatt der Begründung mit Umweltbericht dargestellt.

Pläne zu der im Betreff genannten Angelegenheit sind im Sitzungssaal ausgehängt.

OB Dr. Nopper stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.

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