Protokoll: Jugendhilfeausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
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VerhandlungDrucksache:
90/2019
GZ:
JB
Sitzungstermin: 11.02.2019
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BMin Fezer
Berichterstattung:Herr Herweg (JugA)
Protokollführung: Frau Kappallo pö
Betreff: Bericht zum Stadtteil- und Familienzentrum im Olga-Areal in S-West

Beratungsunterlage ist die Mitteilungsvorlage des Referats Jugend und Bildung vom 30.01.2019, GRDrs 90/2019. Sie ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.

Der Antrag Nr. 39/2019 vom 30.01.2019 der SPD-Gemeinderatsfraktion ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.


In der Mitteilungsvorlage werde der aktuelle Stand sowie das weitere Vorgehen im Stadtteil- und Familienzentrum dargestellt, unterrichtet BMin Fezer. Für den Betrieb der 6-gruppigen Kindertagesstätte und des Stadtteil- und Familienzentrums werde ein gemeinsamer Träger als sinnvoll angesehen. Hierzu werde ein Trägerauswahlverfahren vorgeschlagen, das möglichst zeitnah durchgeführt werde. Die Ausschreibung werde bei positiver Resonanz des Gremiums nächste Woche durchgeführt. Nach dem Ablauf der Ausschreibungsfrist sei eine Beschlussvorlage zur Trägerauswahl nach Ostern und die Kita-Eröffnung im Oktober geplant, informiert die Vorsitzende.

Die Antragstellerin, StRin Vowinkel (SPD), äußert sich zunächst zum Antrag Nr. 39/ 2019 und begründet diesen. Im Folgenden stellt sie klar, mittels der vorgelegten GRDrs 90/2019 seien die Fragen beantwortet worden. Eine Frage richtet sich noch nach den Mietkosten in Höhe von 18.000 €, ergänzt StRin Vowinkel.

StR Dr. Nopper (CDU) befürwortet eine zügige Planung und betont, die CDU-Gemein-deratsfraktion habe großes Interesse, dass es die Kita und das SFZ gebe. Die Vorsitzende betont, die Stadtteil- und Familienzentren seien eine "Marke" der Stadt Stuttgart.

StRin Nuber-Schöllhammer (90/GRÜNE) zeigt sich erfreut, dass eine Lösung gefunden und auf den Weg gebracht worden ist. Aufgrund der kleineren Fläche des Familienzentrums müsse geschaut werden, wie sich eine fachlich professionelle Arbeit mit ihren Qualitätsstandards in den Räumen realisieren lasse.

"Wie es zu der falschen Raumplanung kommen konnte" fragt StR Walter (SÖS-LINKE-PluS). Die Planung, so Herr Korn (JugA), sei minutiös aufgelistet worden. Die Verwaltung habe auf dem Weg des Planungsprozesses häufig bei der Größe der benachbarten Kita "gewankt". Diese sei 4-gruppig vorgesehen gewesen, werde allerdings aktuell größer. "Einen Schuldigen in dem Sinn gibt es nicht", bemerkt Herr Korn. Man sei der Baugemeinschaft dankbar, einen Raum mitnutzen zu können. StR Walter zeigt sich irritiert über die Miete in Höhe von 18 €/m², nachdem er gleichzeitig dankbar für die Einzelfalllösung sei, die die Verwaltung gefunden habe. Ergänzend erwähnt Herr Korn, in der Kitaverordnung gebe es eine Öffnungsklausel, dass, falls etwas nicht funktioniere, eine Einzelfalllösung zum Tragen kommen könne. Die Anforderungen an den Betrieb der Räumlichkeiten und die Rahmenbedingungen der Förderung werden aktuell von der Verwaltung erarbeitet. Durch die hohen Mietkosten zeichne sich ab, dass für den idealen Betrieb des SFZ im Olga-Areal weitere Mittel notwendig seien.

StRin von Stein (FW) freut sich über die erarbeitete Lösung, wie dies auch StR Klingler (BZS23) kundtut. Er fragt nach der möglichen Realisierung von 150 m² und wie die Mindestfläche erreicht werde. Herr Herweg informiert, die Fläche des Familienzentrums falle heute kleiner aus, als sie ursprünglich geplant gewesen sei. "Die Verwaltung selbst sei etwas unzufrieden, denn für ein gutes SFZ benötigt man mindestens 150 m²", unterstreicht Herr Herweg. Zur Verfügung stehe ausschließlich eine Fläche von 100 m². Aufgrund dieser Situation werde eine Einzelfalllösung benötigt. Das Angebot der Baugemeinschaft, einen Raum zur Verfügung zu stellen, sei eine Option im Sinne einer Improvisationslösung. Eine zweite Möglichkeit stelle sich dergestalt dar, auf ein großes Foyer zurückzugreifen. Eine dritte Improvisationslösung bestehe darin, einen großen Raum in der Kita als zusätzliche Fläche zu verwenden. Aktuell könne die Lösung nicht konkretisiert werden. Allerdings gebe es durchaus Zentren in Stuttgart, die kleiner seien, wie z. B. das SFZ in Vaihingen. Dort sei die tägliche Arbeit durch die räumlichen Rahmenbedingungen erschwert, betont Herr Herweg.

BV Möhrle (West) weist darauf hin, dass es schwierig gewesen sei, das Projekt bei nicht optimalen Bedingungen auf den Weg zu bringen. Er lobt den Verein "Olgäle2012", der seinen Gemeinschaftsraum zur Verfügung stellen will. Insgesamt werde das Stadtteil- und Familienzentrum von ihm, vom Bezirksbeirat und von der Bürgerinitiative Olgäle2012 e. V. unterstützt. BMin Fezer stellt fest:

Der Jugendhilfeausschuss hat von der GRDrs 90/2019 Kenntnis genommen.

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Kappallo / pö
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