Protokoll:
Jugendhilfeausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
92
22
Verhandlung
Drucksache:
357/2018
GZ:
JB
Sitzungstermin:
16.07.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BMin Fezer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Kappallo
fr
Betreff:
Investitionszuschuss für Evang. Gesamtkirchengemeinde Stuttgart, Büchsenstr. 33, 70174 Stuttgart
- Nutzerspezifische Ausstattung, Erstausstattung, Außenanlagen und Umzug für die Kindertageseinrichtung, Schönbühlstr. 83, 70188 Stuttgart
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Jugend und Bildung vom 13.06.2018, GRDrs 357/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die Evangelische Gesamtkirchengemeinde Stuttgart, Büchsenstr. 33, 70174 Stuttgart erhält für die Nutzerspezifische Ausstattung, Erstausstattung, Außenanlagen und Umzug in der Kindertageseinrichtung, Schönbühlstr. 83, 70188 Stuttgart einen Investitionszuschuss in Höhe von 75 % der anrechenbaren Kosten. Der städtische Zuschuss beträgt max. 324.000,00 Euro.
2. Für die Bewilligung gelten die Allgemeinen Nebenbestimmungen zum Zuwendungsbescheid im Sinne von § 36 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes für Baden-Württemberg (LVwVfG).
3. Die Verwaltung wird ermächtigt, den genauen Betrag nach Vorliegen der Kostenfeststellung festzusetzen.
4. Die Auszahlungen in Höhe von 324.000,00 Euro werden im Teilfinanzhaushalt 510, Jugendamt, Projekt-Nr. 7.519365, Sonstige Investitionen Kitas (Kita-Ausbau), Ausz.Gr. 7873 Bau (Pauschale), gedeckt.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
BMin
Fezer
stellt fest:
Der Jugendhilfeausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu.
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