160 Protokoll

Protokoll:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart	Niederschrift Nr. TOP:	160 8a
	Verhandlung	Drucksache:
		GZ:

Sitzungstermin:	24.05.2022
Sitzungsart:	öffentlich
Vorsitz:	BM Thürnau
Berichterstattung:	der Vorsitzende, Herr Mutz (TiefbA)
Protokollführung:	Frau Klemm th
Betreff:	"Marktplatz: Baumkübel / Belegung Wochenmarkt", Antrag Nr. 141/2022 v. 28.04.2022 (CDU) "Begrünung auf dem Marktplatz - erneuter Bericht im zuständigen Ausschuss", Antrag Nr. 122/2022 v. 19.04.2022 (Die FrAKTION)

Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 12.04.2022, öffentl., Nr. 115
Ergebnis: Kenntnisnahme

Die zu diesem Tagesordnungspunkt gezeigte Präsentation ist dem Protokoll als Dateianhang hinterlegt. Aus Datenschutzgründen wird sie nicht im Internet veröffentlicht. Dem Originalprotokoll ist sie in Papierform angehängt.

Die im Betreff genannten Anträge sind dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.

BM Thürnau erläutert einführend die Anträge und stellt den Gestaltungswunsch des Oberbürgermeisters vor, mit dem die Verwaltung "starten wolle". Er verwende ausdrücklich das Wort "starten", denn jahreszeitlich bedingt müsse man nunmehr pflanzen, und jetzt schon stehe ohnehin nur noch der Eisenbaum zur Debatte und bereit. Entsprechend den früheren klimatischen Auswertungen des Markplatzes und weil die Entscheidung kurzfristig mit Stuttgart Märkte GmbH (MSG) getroffen werden müsse, schlage die Verwaltung zunächst die Vorzugsvariante 1 (Präsentation, Seiten 2 bis 7) vor. Dabei müssten die Wasserspiele im Marktbetrieb abgeschaltet werden. Er betont, hinsichtlich der Baumstandorte und Marktstände bleibe man auch weiterhin flexibel.

Zunächst äußert sich StR Kotz (CDU) klar ablehnend zu diesem Vorschlag. Ausgerechnet an Markttagen, an denen der Platz stark frequentiert sei, sollten nun die Wasserspiele als immer beliebter werdende und größte Attraktion des Ortes ausgeschaltet werden - das sei an "Absurdität nicht mehr zu überbieten". Marktstände nicht so zu gruppieren, dass die Fontänen in Betrieb bleiben und Bänke und Bäume aufgestellt werden könnten, dafür fehle ihm das Verständnis, sagt er, und betont den Mut des Rates zum Beschluss der Wasserspiele als sichtbare Veränderung des Platzes. Auf seine Nachfrage sagt der Vorsitzende, zuständig für die Belegung der Marktstände sei die MSG, Herr Lehmann, sowie der zuständige Bürgermeister Fuhrmann, der bedauerlicherweise an der heutigen Sitzung nicht teilnehmen könne. Danach kündigt BM Thürnau weitere Varianten an, bei denen jedoch die Bäume verschoben werden müssten. In diesem Zusammenhang fragt er explizit und an StR Kotz gewandt, ob der in Variante 1 gezeigte Baumstandort ein gesetzter sei, was dieser unter Vorbehalt verneint.

BM Thürnau stellt des Weiteren gegenüber StRin Rühle (90/GRÜNE) klar, es seien nicht nur zwischen Bänken und Fontänen, sondern auch auf dem Fontänen-Feld Marktstände geplant. Die Stadträtin hatte zuvor StR Kotz darauf hingewiesen, dass bei Variante 1 zwischen Bänken und Wasserspiel an Markttagen Stände aufgestellt würden.

Anschließend fasst StR Rockenbauch (Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei) den Antrag seiner Fraktion zusammen und sagt, man könne sowohl die Baumstandorte in Variante 1 als auch ggfs. andere, allerdings klimatisch sinnvolle Varianten nach Prüfung akzeptieren. In dem Zusammenhang kommt er auf seinen früher geäußerten Vorschlag zurück, anstelle der Verschiebung der Bäume einige Marktstände in die Stift-/Kirchstraße zu verlegen.

Nun berichtet Herr Mutz im Sinne der Präsentation. Ergänzende Anmerkungen sind nachfolgend in zusammengefasster Form mit Verweis auf die jeweilige Foliennummer wiedergegeben.

Der Berichterstatter freut sich über die positiven Reaktionen zum neuen Fontänen-Feld und betont die Attraktivitätssteigerung durch die Wasserspiele. Natürlich wolle man diese so häufig wie möglich in Betrieb haben. Nachdem er die vom Vorsitzenden vorgestellte Vorzugsvariante (Variante 1) nochmals zusammenfassend mit und ohne Marktbetrieb erläutert (Seiten 4 - 7), kommt er auf alternative Möglichkeiten zu sprechen, bei denen jeweils sowohl Markt- als auch Wasserbetrieb und Bäume realisiert werden könnten. Zunächst stellt er Variante 2 vor (Seiten 7, 8), bei der die Bäume direkt vor dem Fontänen-Feld platziert würden. Dadurch wäre der Spielraum für Kinder im Wasserfeld eingeschränkt. In die Marktstand-Lücken würden die Bäume nach einer Idee des Planers, Herrn Gauder (g2 Landschaftsarchitekten), bei Variante 3 (Seite 10) mit flexibler Möblierung gruppiert, evtl. mit weiteren, an die Tröge montierten Bänken. Variante 4 (Seite 11) schlägt 5 Bäume um das Fontänen-Feld vor, wobei 2 Tröge zwischen den Bänken und 3 Tröge an der Stirnseite (Richtung Breuninger) des Wasserfelds zu stehen kämen und die Marktstände wie auch bisher vorgesehen aufgestellt werden könnten.

Gern hätte StR Kotz - wie auch StRin Rühle - die Alternativen bereits vor der Vorstellung von Variante 1 gesehen. Solange Bäume, Wasserspiel und Markt parallel betrieben werden könnten, finde er alle gezeigten alternativen Varianten gut, stellt der Stadtrat fest, wobei Variante 4 spontan attraktiv erscheine. Nach einer ca. einjährigen Praxis-Erprobung könne man immer noch zwischen den einzelnen Alternativen wechseln. Dem stimmen StRin Schanbacher (SPD) und StRin Rühle zu. Letztere vor allem mit Blick auf die Auflockerung der Symmetrie und die Beschattung bei den Bänken, wobei auch Variante 3 mit den zusätzlichen Sitzgelegenheiten interessant sei, da so die weitere Belebung des Platzes gefördert werde. Das findet auch StRin Schanbacher - grundsätzlich begrüße sie die Auswahl der verschiedenen Varianten, bei denen jetzt die Wünsche und Vorstellungen aller vereint werden könnten. StR Ozasek (PULS) spricht sich für Variante 3 in einer von den kubischen anthrazitfarbenen Trögen abweichenden Ausführung und mit Sitzgelegenheiten aus.

StR Rockenbauch kann sich mit Variante 4 durchaus anfreunden, er frage sich aber, ob die an der Stirnseite angeordneten Bäume nicht an der gegenüberliegenden schmalen Seite und damit auch am laut Stadt-Klimatologen heißesten Punkt des Marktplatzes (Nespresso-Boutique) stehen könnten. Auch StR Pantisano (Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei) bittet um Prüfung, ob nicht wenigstens einer der Bäume dort positioniert werden könnte. Während Herr Mutz informiert, dem ständen Brandschutzvorschriften entgegen, gibt StR Ozasek zu bedenken, die "Streichholzbäume" böten weder eine Verbesserung des Bio-Klimas noch eine Verschattung. Für mehr Schatten eigneten sich bspw. transparente Sonnensegel, meint der Stadtrat, zumal auf dem Marktplatz bei sommerlichen Temperaturen von 35°C in dieser Hinsicht mehr für Familien mit kleinen Kindern gesorgt werden müsse. Dem schließt sich StR Dr. Mayer (AfD) an - des Weiteren müsse man letztlich auch gewissen ästhetischen Ansprüchen gerecht werden, fügt er hinzu. BM Thürnau erinnert an die diesbezüglichen Diskussionen im Jahr 2019 - man habe sich damals gegen eine "Übermöblierung" des Platzes entschieden. Er mahnt, nunmehr mit der Umsetzung zu starten, zumal derzeit - auch laut Herrn Schirner (GFF) - keine Tröge mit fest angebrachten Sitzbänken zur Verfügung ständen und Veränderungen jederzeit möglich seien. StRin Schanbacher sowie StR Schrade (FW) plädieren ebenfalls für eine zeitnahe Umsetzung.

Ihm gefielen alle Varianten, meint StR Serwani (FDP), wobei sein Favorit Variante 4 sei. Dem schließt sich StR Schrade an.

StR Pantisano hebt den Mehrwert der Wasserspiele hervor und spricht sich unter Nutzungs- und Schattenaspekten ebenfalls für Variante 4 aus.

Da man nun offenbar doch allen Erwartungen gerecht werden könnte, so StR Dr. Mayer, stimme seine Fraktion Variante 4 zu, unter der Bedingung, dass die Möblierung mit Pflanzkübeln und Baumtrögen nicht für ständige Hin- und Her-Transporte sorge. Lediglich bei Großveranstaltungen, sagt BM Thürnau, müssten sowohl Bäume und Bänke abtransportiert werden.

Der Vorsitzende sagt zu, die Fragestellung zusätzlicher Sitzgelegenheiten sowie die Verortung eines Baumes näher an der Nespresso-Boutique mitzunehmen. Einem Wunsch von StR Dr. Mayer nachkommend, sagt er des Weiteren zu, allen Ausschussmitgliedern die Präsentation im Nachgang zu der Sitzung zukommen zu lassen.

BM Thürnau stellt fest:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik hat von dem Bericht Kenntnis genommen und äußert sich einmütig zustimmend zu der Umsetzung von Variante 4 (5 Baumtröge um das Fontänenfeld).

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