Protokoll: Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
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VerhandlungDrucksache:
343/2021
GZ:
SWU
Sitzungstermin: 08.10.2021
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BM Fuhrmann
Berichterstattung:Herr Dr. Oediger (ASW)
Protokollführung: Frau Sabbagh fr
Betreff: Stadtteilzentren konkret: Förderprogramm zur Revitalisierung von Ladenlokalen in Geschäftsstraßen
- Erfahrungsbericht und Empfehlungen

Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 21.09.2021, öffentlich, Nr. 300
Ergebnis: Einbringung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 06.09.2021, GRDrs 343/2021, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Erfahrungsbericht wird zur Kenntnis genommen.

2. Die Förderrichtlinie wird um die in Anlage 1 formulierten Fördertatbestände, Anpassungen und Änderungen ergänzt und in ihrer Form vom 11.08.2021 beschlossen.

3. Die Verwaltung wird beauftragt einen Wettbewerb der innovativsten Geschäftsidee durchzuführen.

4. Die weiteren Optionen für die Revitalisierung von Ladenlokalen in den Erdgeschosszonen werden zur Kenntnis genommen.


StR Rockenbauch (Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei) bedankt sich bei der Verwaltung für das Programm, das weiterentwickelt werden sollte. Um die Vorschläge umzusetzen, sei eine Haushaltsvorlage erforderlich. Unter anderem begrüßt er ausdrücklich die Öffentlichkeitsarbeit, den Ankauf von EG-Wohneinheiten in Verbindung mit Testlokalen und Pop-Up-Konzepten.

StRin Schanbacher (SPD) dankt ebenfalls und betont insbesondere die mit dem Projekt verbesserte Nahversorgung, z. B. in Uhlbach, Kaltental, Sommerrain und Winterhalde. Die Stadt stelle jeweils 100.000 € für das Förderprogramm zur Verfügung. Hier stelle sich die Frage, ob dies bei einer Weiterentwicklung ausreiche.

Herr Dr. Oediger dankt für die positive Resonanz. Die Bewertung in den Stadtteilen sei aufschlussreich gewesen. Mit Blick auf die Haushaltsplanberatungen regt er an, die Fraktionen sollten zu einzelnen Programmpunkten, die sie als notwendig erachteten, Haushaltsanträge stellen. Dann sei die Verwaltung gefordert, dies nach Möglichkeit zu monetarisieren. Allgemein könne man feststellen, dass sich die Auswirkungen der Pandemie in den nächsten Jahren in den Stadtteilen deutlicher zeigen würden als in der City. Insofern müsse in den Stadtteilen noch mehr getan werden.


Damit stellt BM Fuhrmann fest:

Der Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen stimmt dem Beschlussantrag einmütig zu.

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