Protokoll:
Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
59
5
Verhandlung
Drucksache:
803/2022
GZ:
WFB
Sitzungstermin:
31.03.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Fuhrmann
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Sabbagh
th
Betreff:
Städtische Kleinsiedlungen
Steinhaldenfeld, Neuwirtshaus, Wolfbusch und Hoffeld
Neufestsetzung der Grundstückspreise
Vorgang: Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 09.12.2022, öffentlich, Nr. 208
Gemeinderat vom 15.12.2022, öffentlich, Nr. 268
jeweiliges Ergebnis: Zurückstellung
Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 27.01.2023, öffentlich, Nr. 9
Ergebnis: Vertagung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 23.11.2022, GRDrs 803/2022, mit folgendem
Beschlussantrag
:
Den vom Stadtmessungsamt zum Stichtag 24.10.2022 für die jeweiligen Gebiete ermittelten neuen Zonenwerten (= Bodenwerten) für
1) künftige Verkäufe von (Erbbau-) Grundstücken in den Kleinsiedlungsgebieten, sowie
2) als Grundlage bei der Verlängerung von Erbbaurechten
wird zugestimmt.
BM
Fuhrmann
stellt fest:
Der Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache mit 13 Ja- und 2 Gegenstimmen mehrheitlich
zu
.
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