Protokoll:
Jugendhilfeausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
43
9
Verhandlung
Drucksache:
125/2018
GZ:
JB
Sitzungstermin:
23.04.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BMin Fezer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Kappallo
de
Betreff:
Investitionszuschuss für die Evang. Schulstiftung Stuttgart, Büchsenstr. 33, 70174 Stuttgart - Küchenumbau im Hort an der Johannes-Brenz-Schule, Hohe Str. 11, 70174 Stuttgart
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Jugend und Bildung vom 26.03.2018, GRDrs 125/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die Evang. Schulstiftung Stuttgart, Büchsenstr. 33, 70174 Stuttgart erhält für den Küchenumbau im Hort an der Johannes-Brenz-Schule, Hohe Str. 11, 70174 Stuttgart einen Investitionszuschuss in Höhe von 75% der förderfähigen Kosten. Der städtische Zuschuss beträgt 99.355,00 Euro.
2. Für die Bewilligung gelten die Allgemeinen Nebenbestimmungen zum Zuwendungsbescheid im Sinne von § 36 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes für Baden-Württemberg (LVwVfG).
3. Die Verwaltung wird ermächtigt, den genauen Betrag nach Vorliegen der Kostenfeststellung festzusetzen.
4. Der Aufwand wird aus Mitteln des Finanzhaushaltes gedeckt, PSP-Element 7.513161.800.100, Sachkonto 18031800, Investitionszuschüsse für Kindertageseinrichtungen freier Träger.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
BMin
Fezer
stellt fest:
Der Jugendhilfeausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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