Verwendung Förderprogramm (jährlich 850.000,- €)	Mittel 2014 - 2021
Personalkosten zur Abwicklung des Förderprogramms	479.031 EUR
Unterhaltungsmaßnahmen Wege und Wandel auf der Wangener Höhe einschließlich Planungsleistungen 2014 - 2021 jährlich 70.000,- EUR an Tiefbauamt übertragen	560.000 EUR
Erschließungsplanung Hohe Halden, Weg in der Jaißerklinge (Mittel an Tiefbauamt übertragen)	50.000 EUR
Wiederaufbauplanung Hohe Halden	62.101 EUR
Gutachten Felssturz	34.479 EUR
Förderung von Sanierungsmaßnahmen in Eigenleistung	471.145 EUR
Förderung von Sanierungsmaßnahmen in Fremdleistung	2.910.659 EUR
Förderung Restaurierung und Pflege von Fuß- und Feldwegen sowie Natursteinstaffeln	125.000 EUR
Mittel für Maßnahmen in Planung und Abstimmung	931.000 EUR
Rückstellung für Mehrkosten und Unvorhergesehenes	176.585 EUR
Gesamt	5.800.000 EUR

Antragstellung und Förderungen

Im Zeitraum von 2014 bis 2021 konnte mit den Fördermitteln folgende Anzahl an Sanierungsmaßnahmen durchgeführt werden:

Antragstellungen und Förderungen im Zeitraum 2014 - 2021
	Antragstellung		Förderung
	Förderfähige Anträge		Vollständig	Teilweise	Geförderte	Nicht gefördert
	Anzahl	m²	Anzahl	Anzahl	m²	Anzahl	m²
Eigenleistung	86	1423	81		1350	5	73
Fremdleistung	67	6109	39	3	2945	25	3164

Hinweis: Die Tabelle enthält auch Sanierungsmaßnahmen, die mit den Mitteln aus 2016 bis 2021 gefördert wurden, aber noch nicht fertig gestellt sind.

Die seit Ende 2021 vakante Stelle zur Bearbeitung der Förderanträge konnte erst nach mehrmaliger Ausschreibung zum 01.01.2023 wiederbesetzt werden. Da eine fachliche Betreuung und Beurteilung somit nicht möglich war, konnten im Jahr 2022 keine Anträge bearbeitet werden. Seit Anfang des Jahres werden die Rückstände aufgearbeitet, sodass wieder neue Sanierungsmaßnahmen gefördert werden.

Die vorliegenden Förderanträge übersteigen erneut das verfügbare Finanzvolumen deutlich, so dass, wie in den Vorjahren, auch derzeit Anträge auf Förderung ganz oder teilweise zurückgestellt werden müssen. Nach Antragstand März 2023 liegen noch Anträge für ca. 3.700 m² Ansichtsfläche vor. Dies entspricht einem Aufwand von ca. 3,7 Mio. EUR. Dabei ist der Aufwand für die Sanierung von Staffeln auf privaten Grundstücken, der nach den Förderrichtlinien aus dem Trockenmauerprogramm gefördert werden kann, noch nicht berücksichtigt. Ohne konkrete Angebote kann der Aufwand für diese Sanierungsmaßnahmen nicht beziffert werden. Im Haushaltsjahr 2023 stehen aktuell 850.000,- EUR zur Verfügung. Daher können Förderzusagen nur bis zu dieser Höhe erteilt werden.

Finanzielle Auswirkungen

Die Mittel in Höhe von jährlich 850.000,- EUR sind im Doppelhaushalt 2022/2023 im Teilhaushalt 610 – Amt für Stadtplanung und Wohnen, Amtsbereich 6107010 – Stadtplanung, Kontengruppe 43100 – Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke veranschlagt.
Über die Bereitstellung der Mittel für die Förderung in den nächsten Jahren wird im Rahmen der jeweiligen Haushaltsberatungen entschieden.




Beteiligte Stellen

Rererat WFB
Referat T
Referat AKR

Vorliegende Anträge/Anfragen

keine

Erledigte Anträge/Anfragen

keine



Peter Pätzold
Bürgermeister

Anlagen

keine

<Anlagen>



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