20 Protokoll

Protokoll:	Betriebsausschuss Stadtentwässerung des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart	Niederschrift Nr. TOP:	20 15
	Verhandlung	Drucksache:	555/2017
		GZ:	T

Sitzungstermin:	18.07.2017
Sitzungsart:	öffentlich
Vorsitz:	BM Pätzold
Berichterstattung:	Herr Endrich, Herr Schanz (beide TiefbA/SES)
Protokollführung:	Frau Westhaus-Gloël de
Betreff:	Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES) Jahresabschluss 2016

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 29.06.2017, GRDrs 555/2017, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Gemeinderat stellt den Jahresabschluss 2016 fest mit :

TEUR

einer Bilanzsumme von 777.576

davon entfallen auf der Aktivseite auf
- das Anlagevermögen 763.246
- das Umlaufvermögen 14.278
- den Rechnungsabgrenzungsposten 52

davon entfallen auf der Passivseite auf
- die Allgemeine Rücklage 58.463
- die empfangenen Landes- und Ertragszuschüsse 181.848
- die Rückstellungen 10.681
- die Verbindlichkeiten 521.996
- den Rechnungsabgrenzungsposten 228

einem Jahresergebnis von 4.360

- dabei beläuft sich die Summe der Erträge auf 117.162
- die Summe der Aufwendungen auf 112.802

Finanzierungsmittel für den Haushalt der Stadt nach § 14 Abs. 3 EigBG sind nicht vorgesehen

2. Das Jahresergebnis in Höhe von 4.360 TEUR wird in die Allgemeine Rücklage eingestellt.

3. Die Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 2016 entlastet.

4. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BHP (Prof. Dr. Binder, Dr. Dr. Hillebrecht und Partner GmbH) wird beauftragt, den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2017 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Stuttgart (SES) zu prüfen.

Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.

StRin Munk (90/GRÜNE) erkundigt sich, warum das Jahresergebnis in Höhe von
4,4 Mio. € höher ausgefallen ist als geplant, und was mit diesen Mitteln nun beabsichtigt werde. Sie fragt nach, ob die Eliminierung von Stickstoff nun schneller vorangehen könne.

Herr Endrich erläutert, sofern der Gemeinderat zustimme, würden die 4,4 Mio. € in die Allgemeine Rücklage eingehen. Das Jahresergebnis sei zustande gekommen, weil die Erlöse deutlich höher ausgefallen seien als geplant, während die Kostensituation habe gehalten werden können.

Herr Schanz ergänzt, es handle sich quasi um buchhalterische Gewinne, um das Ergebnis im Aufwand. Das planbare Jahresergebnis liege sonst immer in der Größenordnung von etwa 3 Mio. €. Es seien auch keine unvorhersehbaren laufenden Aufwendungen aufgetreten. Investitionen seien im Wirtschaftsplan separat verankert und ausgewiesen. Mit dem positiveren Jahresergebnis könnten keine Investitionen finanziert werden. Das Ergebnis werde in den nächsten Jahren wieder geringer ausfallen, weil mit der Stadtkämmerei diskutiert werde, dass der kalkulatorische Zinssatz gesenkt werden soll.

BM Pätzold stellt fest:

Der Betriebsausschuss Stadtentwässerung stimmt dem Beschlussantrag einmütig zu.

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