Protokoll:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
176
3a
Verhandlung
Drucksache:
GZ:
Sitzungstermin:
16.05.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Pätzold
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
th
Betreff:
Rahmenplan Rosenstein, - Antrag Nr. 58/2023 v. 06.03.2023 (CDU, SPD, FDP, FW), - Antrag Nr. 86/2023 v. 24.03.2023 (Die FrAKTION LINKE, SÖS, PIRATEN Tierschutzpartei)
- mündlicher Bericht -
- Zurückstellung
Vorgang: Ausschuss f. Stadtentwicklung u. Technik v. 02.05.2023, öffentlich, Nr. 149
Ausschuss f. Stadtentwicklung u. Technik v. 09.05.2023, öffentlich, Nr. 162
jeweiliges Ergebnis: Vertagung
Beratungsunterlagen sind die im Betreff genannten Anträge sowie der Antrag Nr. 144/2023 der Gemeinderatsfraktionen von CDU, SPD, FDP und Freie Wähler vom 12.05.2023.
Das weitere Vorgehen betreffend bittet StR
Dr. Vetter
(CDU) um die Beantwortung der "spezielleren und detaillierteren Fragen" durch die Verwaltung. Da dies wahrscheinlich bis zum Ausschuss S21/Rosenstein heute Nachmittag nicht möglich sei, schlägt er vor, den Tagesordnungspunkt bei der nächsten STA-Sitzung aufzurufen.
StRin
Schiener
(90/GRÜNE) weist darauf hin, dass ein Teil der STA-Mitglieder am 23.05.2023 einen Termin beim Städtetag wahrnehmen, weshalb sie darum bitte, das Thema auf einen Termin nach Pfingsten zu vertagen. Nachdem sich der Rat bereits seit mehr als zwei Jahren mit dem Rahmenplan Rosenstein beschäftige, kritisiert sie die erneute Zeitverzögerung heftig. Die Experten im Städtebauausschuss haben in ihrer letzten Sitzung den Rahmenplan Rosenstein sehr gut benotet und die Arbeit hoch gelobt. Daher sei es gelinde ausgedrückt unerklärlich, wenn die alten S21-Befürworter nun wieder von vorne anfangen, die Stadtgesellschaft zu spalten. Zu verschieben bedeute zudem auch, das Personal immer wieder aufzurufen.
BM
Pätzold
sagt die Beantwortung des Antrags zu und stellt fest, dass dieser Tagesordnungspunkt bis auf Weiteres
zurückgestellt
wird.
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