Protokoll: Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
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VerhandlungDrucksache:
671/2022
GZ:
T
Sitzungstermin: 27.01.2023
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BM Fuhrmann
Berichterstattung:Herr Fautz (HochbA)
Protokollführung: Frau Sabbagh fr
Betreff: Abriss und Neubau Tageseinrichtung für Kinder,
Kleine Gasse 10, Stuttgart-Obertürkheim
Projektbeschluss

Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 24.01.2022, öffentlich, Nr. 15
Ergebnis: einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 16.01.2023, GRDrs 671/2022, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Vom Ergebnis der Untersuchung zur zusätzlichen Unterkellerung wird Kenntnis genommen.

2. Dem Neubau einer 3-gruppigen Tageseinrichtung für Kinder Kleine Gasse 10 in Stuttgart-Obertürkheim gemäß Vorprojektbeschluss (GRDrs 767/2021) und auf Grund der
3. Der zusätzlichen Vollunterkellerung zur Aufnahme eines Lagerraums für die externe Nutzung durch Vereine mit einem
4. Die voraussichtlichen Auszahlungen nach Kostenberechnung vom 21.11.2022 belaufen sich für Beschlusspunkt 1 auf 5.321.000 EUR und für Beschlusspunkt 2 auf 201.000 EUR. Für diese Maßnahmen stehen Mittel in Höhe von 3.590.000 EUR im Teilfinanzhaushalt 230 - Liegenschaftsamt beim Projekt 7.233237 - Kita Obertürkheim, Kleine Gasse 10, Neubau zur Verfügung. Der voraussichtliche zusätzliche Mittelbedarf in Höhe von insgesamt 1.932.000 EUR wird wie im Abschnitt Finanzielle Auswirkungen dargestellt finanziert.

5. Im Zuge der Baumaßnahmen fallen Kosten für den Interimsbetrieb der Kita an (Umzugskosten). Der Aufwand in Höhe von insgesamt 31.000 EUR wird im Teilergebnishaushalt 230 - Liegenschaftsamt, Amtsbereich 2307030 - Immobilienverwaltung, Kostengruppe 420 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen gedeckt.

6. Das Hochbauamt wird ermächtigt, die Architekten und Fachingenieure bis Leistungsphase 5 und mit Teilen der Leistungsphase 6 und 7 zu beauftragen. Der Einholung von Angeboten (vor Baubeschluss) für ca. 45 % der Bauleistungen wird zugestimmt.

7. Die Verwaltung wird ermächtigt die Planung und Herrichtung der Interimsunterbringung, den Abbruch des Bestandsgebäudes Kleine Gasse 10, das Freimachen und die Erschließung des Grundstücks bereits vor Erteilung des Baubeschlusses durchzuführen, um mit dem Neubau der Einrichtung unmittelbar nach Erteilung des Baubeschlusses beginnen zu können.


StR Currle (CDU) begrüßt die neue Kita in Uhlbach. Auf Nachfrage des Stadtrats, der in der Vorlage das energetische Konzept vermisst und in diesem Zusammenhang auf die neue Kita in Hedelfingen, die auf eine Privatinitiative hin energetisch hervorragend gestaltet sei, hinweist, führt Herr Fautz aus, das energetische Konzept sei in der Vorlage dargestellt. Eine detailliertere Beschreibung folge in der Vorlage zum Baubeschluss, wenn nach abgeschlossener Planung die entsprechenden Datenblätter vorlägen. Nach kurzer Erläuterung der Vorlage merkt er an, die Verwaltung plane eine Besichtigung der Kita am Bergwald in Hedelfingen. Allerdings solle in Uhlbach das vorgesehene Konzept weiterverfolgt werden.

StR Dr. Jantzer (SPD) lobt ebenfalls das energetische Konzept der Kita in Hedelfingen. Er bittet die Verwaltung, die Anregungen von StR Currle aufzunehmen und zu prüfen, inwieweit das Hedelfinger Konzept auch in Uhlbach realisiert werden könnte. An dieser Stelle weist Herr Fautz darauf hin, dass das Projekt seit Jahren in Planung sei und man das mit dem Amt für Umweltschutz abgestimmte Konzept nun nicht mehr ändern könne. Doch in Bezug auf weitere Kita-Standorte habe man die Entwicklung im Blick und prüfe die Möglichkeiten am jeweiligen Standort. StR Currle betont nochmals, durch die - ursprünglich nicht vorgesehene - Unterkellerung des hinteren Gebäudes bestehe nun die Möglichkeit, das in Hedelfingen realisierte energetische Konzept auch hier umzusetzen.


Abschließend stellt BM Fuhrmann fest:

Der Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen beschließt einstimmig wie beantragt.

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