Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Wirtschaft/Finanzen und Beteiligungen
Gz:
WFB
GRDrs
1254/2015
Stuttgart,
11/13/2015
Stadtwerke Stuttgart GmbH
Änderung in den Aufsichtsräten der SWS und der Netzgesellschaften
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat
Vorberatung
Beschlussfassung
öffentlich
öffentlich
02.12.2015
03.12.2015
Beschlußantrag:
1. Frau Dr. Sabine Groner-Weber wird als ständiges Gastmitglied in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Stuttgart GmbH berufen.
2. Den nachstehenden Änderungen in den Aufsichtsräten der Stuttgart Netze GmbH und der Stuttgart Netze Betrieb GmbH wird zugestimmt:
Gesellschaft
Bisheriges Mitglied
Neues Mitglied
Stuttgart Netze GmbH
Martin Rau
Olaf Kieser (ab 01.04.2016)
Stuttgart Netze Betrieb GmbH
Dr. Michael Maxelon
Olaf Kieser (ab 01.04.2016)
Zusätzlicher Sitz
Jean-Claude Schmiedle
Begründung:
1. Die Stuttgarter Straßenbahnen AG und die Stadtwerke Stuttgart GmbH sind die bedeutendsten Tochterunternehmen der Stuttgarter Versorgungs- und Verkehrs-GmbH. Nachdem der SVV-Geschäftsführer Carsten Strähle seit Langem Gast im Aufsichtsrat der SSB ist, soll die neue SVV-Geschäftsführerin Dr. Sabine Groner-Weber als Gastmitglied in den Aufsichtsrat der Stadtwerke berufen werden. Frau Dr. Groner-Weber ist innerhalb der SVV-Geschäftsführung für die Stadtwerke zuständig.
2. Die Vertreter der Stadtwerke in den Aufsichtsräten der beiden Netzgesellschaften werden von der Landeshauptstadt entsandt (vgl. GRDrs 759/2014). Zwischenzeitlich besteht Änderungsbedarf aus folgenden Gründen:
- Der technische Geschäftsführer der Stadtwerke Dr. Michael Maxelon scheidet zum 31.12.2015 aus. Sein Aufsichtsratsmandat bei der Stuttgart Netze Betrieb GmbH soll durch den künftigen technischen Geschäftsführer Olaf Kieser übernommen werden.
Gleichzeitig bietet es sich an, dass Herr Kieser auch in den Aufsichtsrat der Stuttgart Netze GmbH eintritt und das Mandat von Herrn Rau übernimmt.
- Auf Grund des Tarifvertrags zu Personalüberleitung und Mitbestimmung wird der Aufsichtsrat der Stuttgart Netze Betrieb GmbH von 7 auf 10 Mitglieder erhöht. Von den zusätzlichen Aufsichtsratsmandaten erhalten die Arbeitnehmer zwei und die Stadtwerke Stuttgart GmbH ein Mandat, das von der Landeshauptstadt besetzt wird. Dieser zusätzliche Aufsichtsratssitz soll von Herrn Jean-Claude Schmiedle, dem künftigen Prokuristen der Gesellschaft, wahrgenommen werden.
Michael Föll
Erster Bürgermeister
Finanzielle Auswirkungen
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Beteiligte Stellen
Anlagen
<Anlagen>
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