Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T
GRDrs 318/2022
Stuttgart,
06/29/2022



P-Buslinie (Schnellbus X1) - verkehrliche Maßnahmen
- Abrechnungsbeschluss -



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Ausschuss für Stadtentwicklung und TechnikBeschlussfassungöffentlich19.07.2022



Beschlußantrag:

Die Abrechnung für die Umsetzung verkehrlicher Maßnahmen zur Einrichtung der P-Buslinie (Schnellbus X1) mit Gesamtkosten von 2.817.372,83 EUR wird anerkannt.


Begründung:


Der Gemeinderat hat am 17. Mai 2018 (GRDrs 320/2018) der Umsetzung der verkehrlichen Maßnahmen zur Einrichtung der P-Buslinie (Schnellbus X1) mit Gesamtkosten von 2.713.600 EUR zugestimmt

Die bewilligten Gesamtkosten in Höhe von 2.713.600 EUR wurden um 103.772,83 EUR überschritten. Dies entspricht 3,82 %.

Die Überschreitung wird durch die nachträglichen Anpassungen der Schnellbuslinie im Bereich der neuen Busspur am Neckartor und der Cannstatter-/Heilmannstraße begründet. Diese Maßnahmenteile waren zum Projektstart noch nicht bekannt und sind erst im Laufe des Projekts als weitere Maßnahmen notwendig geworden.

Die verkehrlichen Maßnahmen wurden im September 2018 fertiggestellt.








Finanzielle Auswirkungen

Die Maßnahme wurde im Teilfinanzhaushalt 660 - Tiefbauamt über das Projekt 7.665028 - Schnellbuslinie X 1 - wie folgt abgewickelt:

Jahr
Finanzhaushalt
Ergebnishaushalt
Eigenleistungen
Tiefbauamt
Gesamt
EUR
EUR
EUR
EUR
2018
1.430.119,78
792.879,88
60.499,99
2.283.499,65
2019
270.151,45
190.390,61
14.962,78
475.504,84
2020
12.075,83
27.479,60
790,42
40.345,85
2021
10.038,36
7.327,07
657,06
18.022,49
Summe
1.722.385,42
1.018.077,16
76.910,25
2.817.372,83

Im Grundsatzbeschluss Bündnis für Mobilität und Luftreinhaltung - GRDrs 393/2017 vom 29. Juni 2017 ist die Maßnahme enthalten. Aus der Davon-Position Bündnis für Mobilität und Luftreinhaltung wurden für die verkehrlichen Maßnahmen zur Einrichtung der P-Buslinie (Schnellbus X1) 2.120.000 EUR bereitgestellt.

Die Maßnahme ist Teil des "Sofortprogramms Saubere Luft" des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) und wurde über die Förderrichtlinie "Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme" gefördert. Für das Projekt wurden Zuschüsse in Höhe von 1.262.203,27 EUR vereinnahmt, davon 821.599,87 EUR als investive Zuschüsse im Finanzhaushalt und 440.603,40 EUR als konsumtive Zuschüsse im Ergebnishaushalt. Dieser Betrag entspricht den von uns erwarteten Zuwendungen des Bundes gemäß Schlussverwendungsnachweis. Der Schlussbescheid des Zuwendungsgebers steht noch aus.

Die entstandenen Mehrkosten in Höhe von 103.772,83 EUR konnten innerhalb des THH 660 gedeckt werden.

Die Abrechnung stimmt mit den Buchungen im automatisierten Buchungsverfahren überein.



Beteiligte Stellen

Referat WFB

Vorliegende Anträge/Anfragen

-

Erledigte Anträge/Anfragen

-



Dirk Thürnau
Bürgermeister

Anlagen

-

<Anlagen>



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20220610_GRDrs 318-2022 - mit Änderungen nach internem Umlauf.pdf