Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Städtebau/Wohnen und Umwelt
Gz: 6002-03
GRDrs 582/2023
Stuttgart,
06/29/2023


Zusätzlicher laufender Finanzbedarf Baurechtsamt betreffend Digitalisierung und Klimaanpassung



Mitteilungsvorlage zum Haushaltsplan 2024/2025


Vorlage anzurSitzungsartSitzungstermin
Ausschuss für Stadtentwicklung und TechnikKenntnisnahmeöffentlich04.07.2023

Bericht:

Mitteilungsvorlage zum Haushaltsplan 2024/2025


Bericht:

Die im Folgenden dargestellten Mehraufwendungen ergeben sich einerseits zwingend aus der Digitalisierung der baurechtlichen Verfahren, die seit Anfang 2022 ohne Medienbrüche komplett digital abgewickelt werden, soweit das unter den gegebenen rechtlichen Rahmenbedingungen möglich ist. Die seither in fast 1 ½ Jahren gemachten Erfahrungen belegen die Notwendigkeit empirisch.

Daneben müssen die im Außendienst tätigen Mitarbeitenden des Amtes ihrer Arbeit trotz erheblich veränderter Bedingungen in der warmen Jahreszeit auf den Baustellen, also ungeschützt im Freien, nachgehen. Die insoweit vorgenommene Fortschreibung der Gefährdungsbeurteilungen ergibt erhebliche Mehrbedarfe für Sonnenschutzmaßnahmen.

Das bedeutet im Einzelnen:

1. Hardware für digitale Verfahren – zusätzliche Monitore







2. Dienst- und Schutzkleidung, Schutzausrüstung




Finanzielle Auswirkungen


Ergebnishaushalt (zusätzliche Aufwendungen und Erträge):
Maßnahme/Kontengr.
2024
TEUR
2025
TEUR
2026
TEUR
2027
TEUR
2028
TEUR
2029 ff.
TEUR
Hardware für digitale Verfahren – zusätzliche Monitore
15
15
15
15
15
0
Dienst- und Schutzkleidung, Schutzausrüstung
1,5
2
2
2
2
0
Finanzbedarf
16,5
17
17
17
17
(ohne Folgekosten aus Einzelmaßnahmen, Investitionen oder zusätzlichen Stellen – diese bitte gesondert darstellen)
Für diesen Zweck im Haushalt/Finanzplan bisher bereitgestellte Mittel:
Maßnahme/Kontengr.
2024
TEUR
2025
TEUR
2026
TEUR
2027
TEUR
2028
TEUR
2029 ff.
TEUR
Hardware für digitale Verfahren – alle Geräte / 44314
71,5
65,5
0
0
0
Dienst- und Schutzkleidung, Schutzausrüstung /4261
1
1
1
1
1

Mitzeichnung der beteiligten Stellen

Die Referate AKR und WFB haben Kenntnis genommen. Haushalts- und stellenrelevante Beschlüsse können erst im Rahmen der Haushaltsplanberatungen erfolgen.


Auszug aus der Stellungnahme Referat WFB:
"Wie bereits auf Arbeitsebene kommuniziert, wird u.a. zu den Themen Headsets und Personalwerbung noch eine stadtweite Gesamtbetrachtung personalbezogener Sachkosten erfolgen. Die Entscheidung zu den entsprechenden Sondereinfluss-meldungen wurde zurückgestellt. Ich bitte aus Gründen der Einheitlichkeit des Verwaltungshandelns die unter Ziffer 2 und 4 genannten Mittelbedarfe nicht anzumelden und dazugehörige Textpassagen zu streichen."


Anmerkung Referat SWU:
Die Vorlage wurde entsprechend überarbeitet und die ursprünglich genannten, dringend benötigten Mittelanmeldungen zu Telekommunikationskomponeten und der Personalwerbung aus der Vorlage gestrichen.







Peter Pätzold
Bürgermeister



Anlagen:


<Anlagen>

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