Protokoll: Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
492
2
VerhandlungDrucksache:
957/2023
GZ:
SWU, WFB
Sitzungstermin: 12.12.2023
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BM Pätzold
Berichterstattung:
Protokollführung: Frau Zetzsche th
Betreff: "Neue Mitte Leonhardsvorstadt", Weiteres Vorgehen Züblin-Areal in Stuttgart-Mitte

Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 24.10.2023, öffentlich, Nr. 425
Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 07.11.2023, öffentlich, Nr. 438
jeweiliges Ergebnis: Zurückstellung

Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 28.11.2023, öffentlich, Nr. 479
Ausschuss für Wirtschaft u. Wohnen v. 08.12.2023, öffentlich, Nr. 205
jeweiliges Ergebnis: Kenntnisnahme


Beratungsunterlage ist die gemeinsame Mitteilungsvorlage des Referats Wirtschaft,
Finanzen und Beteiligungen und des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 27.11.2023, GRDrs 957/2023.


BM Pätzold stellt fest, dass kein erneuter Vortrag gewünscht ist. StRin Rühle (90/GRÜNE) findet es sinnvoll, eine Zwischennutzung mit dem zukünftigen Betreiber gemeinsam zu entwickeln. Die Verlängerung des Pachtvertrages für zunächst sechs Monate sei in diesem Zusammenhang zweckmäßig. Die aktuell bestehenden Zwischennutzungen (Urban Gardening und Kulturkiosk) sollten weitergeführt werden. Diese könnten im Rahmen der aktuellen Haushaltsberatungen aus den Mitteln für kulturelle Zwischennutzung finanziert werden. Hinsichtlich einer Fortführung des bestehenden Interims sei man in Gesprächen, so BM Pätzold.
StRin Schanbacher (SPD) beantragt mündlich, Ziffer 5 der Mitteilungsvorlage 957/2023 im Hinblick darauf, wie eine Zwischennutzung bis zum Beginn der Projektentwicklung weitergeführt werden könne, wie folgt zu ergänzen:

„Hierin soll festgeschrieben werden, dass die bisherige Zwischennutzung in den Räumlichkeiten des Kulturkiosks als ein Quartierstreffpunkt für Kunst und Kultur bestehen bleibt. Die geplante kulturelle Bespielung wird stetig erweitert, um die grundsätzliche Pioniersnutzung vorzubereiten. Dies soll in engem Austausch mit der Stadtverwaltung stattfinden, um den Eckpunkten der zukünftigen Bespielung im Sinne der Handreichung von Studio Malta gerecht zu werden. Bei Bedarf wird dies finanziell von der Stadt bezuschusst.“

StR Kotz (CDU) kann zwar den Wunsch, die Zwischennutzung fortzuführen nachvollziehen, zeigt sich aber mit der Formulierung des mündlichen Antrages nicht einverstanden. StRin Schanbacher betont, es gehe nur um die Phase bis zum Einstieg eines Investors.

BM Pätzold sagt zu, im Ausschuss erneut zu berichten, wenn die weiteren Vorbereitungen zur Zwischennutzung bis Projektentwicklungsbeginn getroffen worden sind.


BM Pätzold stellt fest:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung hat von der GRDrs 957/2023 Kenntnis genommen. Dem mündlichen Antrag, die bisherige Zwischennutzung weiterzuführen wird bei 4 Gegenstimmen mehrheitlich zugestimmt.

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