Protokoll:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
42
14
Verhandlung
Drucksache:
1103/2020
GZ:
T
Sitzungstermin:
23.02.2021
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Thürnau
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Schmidt
fr
Betreff:
Neubau einer Mensa für die Bertha-von-Suttner-Gemeinschaftsschule und die Helene-Fernau-Horn-Schule am Schulzentrum Freiberg
- Baubeschluss -
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 04.02.2021, GRDrs 1103/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Dem Neubau der gemeinsamen Mensa für die Bertha-von-Suttner Gemeinschaftsschule und die Helene-Fernau-Horn-Schule am Schulzentrum Stuttgart-Freiberg nach Plänen (Anlage 2) der Arbeitsgemeinschaft (ARGE):
Hallmaier Hettich Architekten vom 20.11.2020
Untere Burggasse 5
71063 Sindelfingen
und dem vom Hochbauamt geprüften Kostenanschlag vom 23.11.2020
mit Brutto-Gesamtkosten von 7,41 Mio. Euro
wird zugestimmt.
2. Der Gesamtaufwand für den Neubau der Mensa am Schulcampus Freiberg für die Bertha-von-Suttner Gemeinschaftsschule und die Helene-Fernau-Horn-Schule in Höhe von 7,41 Mio. EUR wird wie folgt gedeckt:
Die Deckung erfolgt im Teilfinanzhaushalt 400 - Schulverwaltungsamt bei der Projektnummer 7.401179 "SZ Freiberg, Neubau Mensa" im Rahmen der Deckungsfähigkeit durch Mittelumsetzung vom Projekt 7.401909, 4. Ausbaustufe Ganztagsschulen.
Ausz. Grp. 7871 - Hochbaumaßnahmen
6.736.500 EUR
Ausz. Grp. 78302 - Erwerb von beweglichem
Anlagenvermögen 180.000 EUR
Kontengruppe 42510 - sonstige Aufwendungen für
Sach- und Dienstleistungen 151.500 EUR
aktivierungsfähigen Eigenleistungen städtischer Ämter 342.000 EUR
Kontengruppe 481 - Aufwendungen für interne Leistungen
3. Zur Finanzierung sind gemäß Projektbeschluss (GRDrs 946/2019) im Teilfinanzhaushalt 400 - Schulverwaltungsamt bei Projekt 7.401179 Mittel i. H. v. 7.163.000 EUR bereitgestellt.
Die benötigten finanziellen Mittel zur Deckung der Mehrkosten i. H. v. 247.000 EUR werden mit einer Verpflichtigungsermächtigung vom Projekt 7.401909 umgesetzt und müssen zum nächsten Doppelhaushalt zur Fortschreibung des Investitionsprogramms angemeldet werden.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
BM
Thürnau
stellt fest:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu
.
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