Protokoll: Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
344
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VerhandlungDrucksache:
452/2020
GZ:
SWU
Sitzungstermin: 29.09.2020
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BM Thürnau
Berichterstattung:Herr Dr. Oediger (ASW)
Protokollführung: Frau Faßnacht pö
Betreff: Stadtteilzentren konkret - Städtebauliches Entwicklungskonzept Bahnhofsumfeld Zuffenhausen

Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 28.07.2020, öffentlich, Nr. 276
Ergebnis: Einbringung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 16.07.2020, GRDrs 452/2020, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Das städtebauliche Entwicklungskonzept Bahnhofsumfeld Zuffenhausen wird im Sinne von § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB als städtebauliches Entwicklungskonzept beschlossen und ist konzeptionelle Grundlage für die kurz- bis langfristige Entwicklung des Bahnhofsumfelds.

2. Dem Vorschlag der Verwaltung, im Rahmen der für das Vorhaben im Investitionsfonds bereitgestellten Mittel (1,0 Mio. EUR) zunächst einzelne Maßnahmen der Ausbaustufe 1 umzusetzen, wird zugestimmt. Eine vollständige Umsetzung der Ausbaustufe 1 (geschätzter Kostenrahmen von 3,9 Mio. EUR) steht unter dem Vorbehalt der Finanzierung der Mittel.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Grundlage des städtebaulichen Entwicklungskonzepts, ein wettbewerbliches Verfahren zur Umsetzung der ersten Ausbaustufe durchzuführen.


StRin Bulle-Schmid (CDU) lobt die sehr guten städtebaulichen Ziele, die in vier Ausbauschritten erreicht werden sollen. Den Ausbauschritt 1 betreffend und das Ziel, das Kulturzentrum und die Zuwegung zu verbessern, weist sie auf die Problematik hin, dass das Gebäude sehr viele Eigentümer hat. Sie erkundigt sich nach dem angedachten Zeitfenster und fragt nach einem Plan B, falls einzelne oder mehrere Eigentümer nicht mitgehen wollen.

Herr Dr. Oediger berichtet, als das Konzept aufgestellt wurde, war es der Fachverwaltung wichtig, "sowohl eine Vision aufzustellen als auch gleichzeitig eine umsetzbare Schrittfolge zu definieren, im Wissen, dass wir ein Kulturhaus haben, wo etwa die Hälfte des Eigentums nichtstädtisch ist". Bereits die Ausbaustufe 1 werde einen großen Mehrwert für Zuffenhausen bringen. Sie beschränke sich auf die Neugestaltung des Bahnhofsumfeldes unter Ausklammerung des Kulturhauses. Man habe einen Vorschlag erarbeitet, wie man dieses städtebauliche Entwicklungskonzept in eine nächste Stufe bringen kann. Es sei ein freiräumlicher Wettbewerb. Die Darstellung dazu sei ein klein wenig modifiziert und aktualisiert worden im Vergleich zu der Anlage in der GRDrs 452/2020. "Das heißt, wir gestalten hier mit dem Ziel die städtischen Flächen neu, wir verändern Bahnhofszugänge, soweit das im Konsens steht mit der DB Netze.

Wir haben zum Zweiten die Frage, das ist Ihnen, denke ich, allen wichtig: Was könnten wir denn für Verbesserungen erzielen im Kulturhaus, im Gebäude? Da haben Sie Mittel eingestellt - dort haben wir leider ja die Schließung des Alfred-Beck-Saales aus Brandschutzgründen. Sie haben einen Gemeinderatsantrag gestellt, und das Referat WFB erarbeitet mit dem Amt 63 gerade Lösungen und stellt sie Ihnen dann auch dar. Wir haben in der Konzeption für das Bahnhofsumfeld Zuffenhausen aber auch überlegt, was können wir denn noch alternativ tun? Und dort ist die Idee entstanden, ob man nicht zumindest ein bis zwei Ladeneinheiten nutzen und dort eine neue Zugänglichkeit schaffen könnte für die Stadtbibliothek, für die Musikschule, für die Volkshochschule? Diese Verbindung, dass wir auch Veranstaltungsraum, Proberäume oder Lernräume bekommen. Es fand zwischenzeitlich ein Gespräch mit einem Eigentümer statt. Dieses Gespräch war sehr positiv, sodass wir die Hoffnung haben, dass zumindest einen Teil oder mindestens ein oder sogar zwei Ladeneinheiten wir sogar als Stadt anmieten oder - das ist das Ziel - erwerben können. Das heißt, wir haben das Dilemma, das Sie aufgezeigt haben, Frau Bulle-Schmid, gut vor Augen."




BM Thürnau stellt fest:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik beschließt einstimmig wie beantragt.
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