Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik, Ausschuss für Umwelt und Technik - als Umlegungsstelle - sowie des Betriebsausschusses Stadtentwässerung am Dienstag, 03. Dezember, 08:30 Uhr im Mittleren Sitzungssaal des Rathauses, 4. Stock, Marktplatz 1:

Ausschuss für Umwelt und Technik

1 Verkehrsentwicklungskonzept (VEK)
- Einbringung -

2 Schulsanierungsprogramm
- Ingenieurbeauftragung
Archivrecherche - Tragwerkplanerische Untersuchung von
Schulgebäuden
- Beschlussfassung -

3 Abfallgebührenvorlage für das Jahr 2014; Änderungen der Satzungen:
-Abfallwirtschaftssatzung (AfS)
-Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von mineralischen Abfällen aus dem Stadtgebiet Stuttgart
- Vorberatung -

4 Gehwegreinigungsgebührenvorlage für das Jahr 2014;
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart (ÖGS) und Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Hausgebühren in Stuttgart (HGS)
- Einbringung -

5 Sicherheit und Sauberkeit in Stuttgart
hier: 10-Punkteprogramm zur Sauberkeit
- Bericht -
- Kenntnisnahme -

6 Waldumwandlung Im Birkenwald - Verbindungsstraße Porsche
- Bericht -
- Kenntnisnahme -

7 Straßenumfeld GERBER
- Baubeschluss
- Mittelerhöhung für das Tiefbauamt
- Vergabebeschluss
- Beauftragung weiterer Ingenieurleistungen
- Vorberatung -

8 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Beschlussfassung -

9 Unterhaltungsarbeiten an Straßen
Rahmenverträge für Zeitvertragsarbeiten 2014/2015
- Beschlussfassung -

10 Unterhaltungsarbeiten an Gehwegen
Rahmenverträge für Zeitvertragsarbeiten 2014/2015
- Beschlussfassung -

Betriebsausschuss Stadtentwässerung

11 Unterhaltungsarbeiten an Entwässerungskanälen
Rahmenverträge für Zeitvertragsarbeiten 2014/2015
- Beschlussfassung -

12 Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Kalkulation des Schmutzwasserentgelts und der Niederschlagwassergebühr ab 1. Januar 2014
- Vorberatung -

13 Hauptklärwerk Mühlhausen
Verbesserung P-Elimination und Neubau A-Stufe
Wissenschaftliche Begleitung und Durchführung halbtechnischer Versuche durch die Universität Stuttgart
- Beschlussfassung -

Ausschuss für Umwelt und Technik

14 Umbau B10/27 Friedrichswahl
Antrag Nr. 434/2013 vom 22.10.2013 der
Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion
Antrag Nr. 518/2013 vom 21.10.2013
der CDU-Gemeinderatsfraktion
Antrag Nr. 800/2013 vom 21.10.2013
der FDP-Gemeinderatsfraktion
- mündlicher Bericht -

15 S-Vaihingen Zentrum Dürrlewang (Vai 263),
Stand des Bebauungsplanverfahrens,
Lebensmittelnahversorgung
- mündlicher Zwischenbericht -

16 Sanierung Bad Cannstatt 20 -Hallschlag-
"Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt"
Nichtoffener Planungswettbewerb
Mehrgenerationenhaus Am Römerkastell 69
- Kenntnisnahme -

17 Fahrradabstellplatzsatzung
- Sachstand und weiteres Vorgehen
Antrag Nr. 402/2013 vom 27.09.2013 der
CDU-Gemeinderatsfraktion
- mündlicher Bericht -

18 Kelterplatz Hofen
Antrag Nr. 932/2013 vom 08.11.2013
der CDU-Gemeinderatsfraktion
- Bürgerveranstaltung am 25.10.2013
- mündlicher Bericht -

19 Novellierung der Baumschutzsatzung
- Vorberatung -

20 S 21 - Planfeststellungsabschnitt 1.3 Filderbereich
mit Flughafenanbindung
- Beteiligung der Landeshauptstadt Stuttgart -
- mündlicher Zwischenbericht -

21 Nachnutzung des ehem. BEHR-Areals
(IMWERK 8) in Feuerbach-Ost,
- weiteres Verfahren -
- mündlicher Bericht -

Ausschuss für Umwelt und Technik, Ausschuss für Umwelt und Technik - als Umlegungsstelle -, Betriebsausschuss Stadtentwässerung

21 a Verkauf der Diplomatensiedlung am Killesberg,
Antrag Nr. 954/2013 vom 22.11.2013
der SPD-Gemeinderatsfraktion
- mündlicher Bericht -

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