Protokoll:
Jugendhilfeausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
37
22
Verhandlung
Drucksache:
136/2018
GZ:
JB
Sitzungstermin:
12.03.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BMin Fezer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Kappallo
fr
Betreff:
Investitionszuschuss für den Apfelbäumchen e. V., Schwabstr. 69, 70197 Stuttgart - Außenbereich für die Kindertageseinrichtung, Rotenbergstr. 83,
70191 Stuttgart
- Offenlegung -
Die Vorlage des Referats Jugend und Bildung vom 13.02.2018, GRDrs 136/2018, liegt gemäß §35 GOG im Offenlegungsverfahren im Sitzungssaal auf. Dem nachfolgend aufgeführten Beschlussantrag wird nicht widersprochen; er ist damit gemäß § 37 Abs. 1 Satz 2 GemO
angenommen.
Beschlussantrag:
1. Die Apfelbäumchen e.V., Schwabstr. 69, 70197 Stuttgart erhält für das Anlegen eines Außenbereiches in der Kindertageseinrichtung, Rotenbergstr. 83, 70191 Stuttgart einen Investitionszuschuss in Höhe von 75 % der anrechenbaren Kosten. Der städtische Zuschuss beträgt 31.661,00 Euro.
2. Für die Bewilligung gelten die Allgemeinen Nebenbestimmungen zum Zuwendungsbescheid im Sinne von § 36 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes für Baden-Württemberg (LVwVfG).
3. Die Verwaltung wird ermächtigt, den genauen Betrag nach Vorliegen der Kostenfeststellung festzusetzen.
4. Der Aufwand wird aus Mitteln des Finanzhaushaltes gedeckt, PSP-Element 7.513161.800.100, Sachkonto 18031800, Investitionszuschüsse für Kindertageseinrichtungen freier Träger.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
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