Protokoll: Jugendhilfeausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
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VerhandlungDrucksache:
GZ:
Sitzungstermin: 22.05.2017
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BMin Fezer
Berichterstattung:Herr Dr. Bürger (KVJS)
Protokollführung: Frau Kappallo pö
Betreff: Kinder- und Jugendhilfe im demografischen Wandel -
Herausforderungen und Perspektiven in der Stadt Stuttgart
- mündlicher Bericht -

Zu diesem Tagesordnungspunkt sind die Mitglieder des Sozial- und Gesundheitsausschusses eingeladen.

Die zu diesem Tagesordnungspunkt gezeigte Präsentation ist dem Protokoll als Dateianhang hinterlegt. Aus Datenschutzgründen wird sie nicht im Internet veröffentlicht. Dem Originalprotokoll und dem Protokollexemplar für die Hauptaktei ist sie in Papierform angehängt, ebenso die Broschüre des KVJS zum Thema.


BMin Fezer führt ein, im Oktober 2010 habe das KVJS-Landesjugendamt erstmals einen Bericht zur Kinder- und Jugendhilfe im demografischen Wandel veröffentlicht. Herr Dr. Bürger beschäftigte sich mit der Frage, welche Auswirkungen die absehbaren Umbrüche im Altersaufbau der Bevölkerung in Baden-Württemberg für junge Menschen und Familien und damit auch für die Handlungsbedarfe der Kinder- und Jugendhilfe mit sich bringen werden. Nach fünf Jahren habe das Landesjugendamt nun eine Fortschreibung dieser Berichterstattung vorgelegt. Es sei deutlich geworden, wie wichtig es sei, die heutigen kleinen Kinder zu befähigen, damit sie später wichtige Beiträge zur Gesellschaft leisteten. Mit den heute getroffenen Entscheidungen und Maßnahmen würde das Leben der mittleren Alterskohorte im Jahr 2050/2060 beeinflusst. Herr Dr. Bürger werde in gewohnter Weise die Ergebnisse der Einwohnervorausberechnung mit besonderem Bezug zur Situation in Stuttgart erläutern. Dabei werde deutlich werden, dass der demografische Wandel erhebliche Auswirkungen auf alle Sozialsysteme haben wird und dass aktueller Handlungsbedarf bestehe.

Herr Dr. Bürger geht auf die Historie ein und berichtet, dass er im September 2011 zu Gast im Jugendhilfeausschuss gewesen sei. Alle Annahmen und Folgerungen des ersten Berichts seien auf den Prüfstand gestellt worden. Zur Aktualität der Daten informiert er, die Daten zur demografischen Entwicklung seien in dem heutigen Vortrag und in der vorliegenden Präsentation wesentlich aktueller als der beigefügte Bericht, der im Herbst 2015 veröffentlicht worden sei. Die Gründe für die Aktualität der Daten lägen darin, dass das Statistische Landesamt im Dezember 2015 eine aktualisierte Bevölkerungsvorausrechnung vorgelegt habe. Diese habe den Vorteil gehabt, dass die Wanderungs- und Flüchtlingsbewegung der letzten Jahre berücksichtigt worden sei.

Im weiteren Verlauf berichtet Herr Dr. Bürger im Sinne der Präsentation und geht anfangs auf die thematischen Schwerpunkte ein, die dem Vortrag zugrunde lägen. Zu den grundlegenden Betrachtungen macht er methodenkritische Anmerkungen. Die Bevölkerungsvorausrechnung schaue auf die erwartete Entwicklung in Baden-Württemberg bis 2060. Er wisse, dass oftmals Skepsis bestehen würde, wie sinnvoll es sei, 50 Jahre in die Zukunft zu schauen. Dem Grunde nach sei diese Skepsis berechtigt. Allerdings sei es so, bei Beschäftigung mit dem demografischen Wandel gelte Folgendes: In hochentwickelten Gesellschaften wie der Bundesrepublik Deutschland vollziehe sich der demografische Wandel in sehr langen und trägen Wellen. Wenn diese demografische Dynamik ihre Richtung und Stärke aufgenommen habe, könne diese über einen Zeitraum von 30 Jahren nicht mehr substanziell verändert werden. Der einzige Faktor, der eine Veränderung bringen könnte, sei die Zuwanderung.

Eine andere Überlegung richte sich diesbezüglich nach der Erwerbstätigenquote im Alterssegment der 21- bis unter 65-Jährigen. 24 % in diesem Alterssegment seien bis dato nicht hinreichend in ökonomische Prozesse eingebunden. Die Potenziale in diesem Alterssegment gelte es zu heben, indem die Vereinbarkeit von Familie, Erziehung und Beruf für Eltern ermöglicht werde. Die Rahmenbedingungen müssten dahingehend verbessert, quantitativ und qualitativ müsste die Kindertagesbetreuung ausgebaut werden. Nach wie vor sei es so, dass es sich die Bundesrepublik Deutschland leisten würde, die Bildungs- und die Teilhabechancen von jungen Menschen an ihre soziale Herkunft zu koppeln. Im demografischen Wandel könne es sich die Gesellschaft nicht mehr leisten, so zu handeln. Das Motto "keiner darf verloren gehen" bekäme im demografischen Wandel eine weitergehende Bedeutung für die Gesellschaft. Es müsse noch mehr in Bildung - wobei Bildung entschieden mehr sei, als was in der Schule geschehe - investiert werden. Ein zentraler Ort für die Bildung sei die Familie und die Arbeitsfelder der Kinder- und Jugendhilfe.

In dem Maße, wie Altersarmut zunehmen würde, entstehe die Situation, dass es mehr Anspruchsberechtigte auf Grundsicherung im Alter geben werde. Dadurch werde es eine Konkurrenz angesichts der Ausgaben der öffentlichen Sozialkassen geben. Ein weiteres Problem werde die stationäre Pflege der alten Menschen sein. Der durchschnittliche Pflegeplatz kostet pro Monat deutlich mehr, als ein Berufstätiger nach 45 Jahren Vollerwerbstätigkeit an Durchschnittsrente in Baden-Württemberg, zuzüglich der Leistungen der Pflegeversicherung, erhalte. Viele Menschen werden dadurch auf die Grundsicherung zur Pflege angewiesen sein. Allerdings müsse die Kinder- und Jugendhilfe ebenso aus dem kommunalen Haushalt bezahlt werden. Aufgrund der genannten strukturellen Probleme werde es für Kinder, Jugendliche und Familien immer enger.

Zum zweiten Punkt der Präsentation "voraussichtliche Entwicklung der Altersgruppe der 0- bis unter 21-Jährigen in Stuttgart bis zum Jahr 2025" unterrichtet Herr Dr. Bürger über nicht optimale Zahlen. Er habe gehofft, dass die neue Bevölkerungsvorausrechnung des Statistischen Amtes der Stadt Stuttgart vorliegen würde, was aber nicht geschehen sei. Er habe die Information, dass in den kommenden Monaten belastbare Zahlen veröffentlicht werden. Allerdings gehe er davon aus, dass die beschriebenen Trends sehr gut belastbar seien. Die Verluste in der Altersgruppe der 15- bis 18-Jährigen von 2013 bis 2025, bis zu 25 % in den Landkreisen von Baden-Württemberg, seien gesellschaftlich dramatisch. Die Verluste in dieser Altersgruppe seien deshalb so dramatisch, weil die 15- bis 18-Jährigen zur Tradierung von einer Gesellschaft sehr wichtig seien. Diese Altersgruppe beginne Verantwortung im Gemeinwesen zu übernehmen. Dies bringe in Baden-Württemberg große Umbrüche mit sich; hingegen bringe Stuttgart eine vergleichsweise gute Ausgangslage mit.

Zur Quote der unter 18-jährigen Kinder in Alleinerziehenden-Bedarfsgemeinschaften nach dem SGB II im Dezember 2015 informiert Herr Dr. Bürger, Armut von Kindern sei in Stuttgart kein Randproblem. Es bedürfe konzertierter Aktionen, um den jungen Menschen gute Teilhabe- und Bildungschancen zu erschließen. Ein weiteres Merkmal zur Sozialstruktur sei der Anteil der unter 18-Jährigen mit einem Migrationshintergrund, der hingegen per se überhaupt nichts mit Armut oder Benachteiligung zu tun habe. Andererseits sei aus ungezählten Untersuchungen bekannt, dass junge Menschen mit Migrationshintergrund viel mehr als andere Schichten von Armut betroffen und von Bildungsprozessen ausgegrenzt seien. Junge Menschen mit Migrationshintergrund seien eine zentrale Säule der Zukunftssicherung des Landes.

Zur Betreuungsquote der unter 3-Jährigen sei noch Entwicklungsbedarf in Stuttgart. Beim Anteil der ganztagsbetreuten Kindergartenkinder der 3- bis 6-Jährigen liege Stuttgart in der Spitze der Bewegung. Das sei hervorragend, so Herr Dr. Bürger, da dies ein entscheidender Rahmen für die Berufstätigkeit von Vätern, Müttern und Alleinerziehenden darstellt, was in dem Licht der Armutsprävention gesehen werden müsse.

Zu den jugendhilferelevanten Zukunftsindikatoren erwähnt Herr Dr. Bürger einen Leitsatz der Kinder- und Jugendhilfe: "Kinder- und Jugendhilfe wirkt nur als Ganzes gut", der elementar sei. Das bedeute, Kinder, Jugendliche und junge Volljährige benötigten in allen Alters- und Entwicklungsphasen adäquate Angebote, die ihren Bedürfnissen sowie ihren Unterstützungsbedarfen in allen Lebensphasen angemessen Rechnung trage. Er betone dies deshalb, da die Kinder- und Jugendhilfe bundesweit in den letzten 10 bis 15 Jahren hauptsächlich den kleinen Kindern zugutegekommen sei. Als eine weitere zentrale Zukunftssicherung empfiehlt Herr Dr. Bürger die Investition in die mobile Jugendarbeit mit einem Querbezug zur Schulsozialarbeit.

Nachdem er das Resümee mit einer Gesamtschau wesentlicher Aspekte im Sinne der Präsentation vorgetragen hat, äußert StRin Ripsam (CDU), es wäre hilfreich, wenn Mitglieder anderer Ausschüsse diesen Vortrag hören könnten. Hinsichtlich der Zukunft sei es der richtige Weg, in die Kinder- und Jugendhilfe zu investieren. Bildung bedeutet für die Stadträtin den Dreh- und Angelpunkt, um den geschilderten gesellschaftlichen Herausforderungen sowie der Stärkung von Familien zu begegnen. StRin Ripsam bittet die Verwaltung, bei Veröffentlichung der neuen Zahlen des Statistischen Landesamtes diese übermittelt zu bekommen. Erfreut äußert sie sich über die Ergebnisse zur mobilen Jugendarbeit und zur Schulsozialarbeit an allgemeinbildenden und beruflichen Schulen. Der Ausbau müsse weitergehen, was sie im Hinblick auf die Haushaltsplanberatungen als wichtig erachtet.

Dieser Aussage schließt sich StRin Nuber-Schöllhammer (90/GRÜNE) an. Die StRinnen Ripsam, Nuber-Schöllhammer, Vowinkel (SPD), Yüksel (FDP) und Bodenhöfer-Frey (FW) bedanken sich ausdrücklich für den gelungenen Vortrag. Die Diskrepanz zwischen dem Land und den Stadtkreisen im Hinblick auf die Veränderungen der
Alterspopulation der 0- bis unter 21-Jährigen beeindruckt StRin Nuber-Schöllhammer, ebenso die hohe Anzahl von Kindern, die von Armut betroffen seien. Bei der Kindertagesbetreuung stellt sie fest, dass qualitativ und quantitativ viel erreicht worden sei. Ein weiterer wichtiger Aspekt sei die Investition in die frühen Hilfen, bevor Familien auffällig würden und ein Bezug der Hilfen zur Erziehung (HzE) anstehe. Das Thema Inklusion habe sie bei dem Vortrag vermisst. Das Hauptaugenmerk müsse ihrer Meinung nach auf der Reduktion von Armutsrisiken für Kinder und Jugendliche gelegt werden. StRin Vowinkel schließt sich dieser Ansicht an. Hierbei müsse die soziale Herkunft von den Bildungschancen entkoppelt werden.

Herr Hardt schließt sich den Wortmeldungen zur Kinderarmut in Stuttgart an. Er plädiert daher für eine lückenlose und zielgerichtete Quartiersarbeit in Stuttgart. Das Thema Inklusion habe er ebenfalls in dem Vortrag vermisst.

Herr Dr. Bürger erklärt, das Thema sei zu elementar, als es in einem Nebenkapitel abzuhandeln. Allerdings sei seine Grundphilosophie: "Wer vorher nicht ausgrenzt, braucht später nicht zu integrieren". Er schließe nicht aus, dass der KVJS einen eigenständigen Bericht zum Thema Inklusion veröffentliche.

Wie bereits StRin Ripsam zu dem von Herrn Dr. Bürger genannten Politikerbild erwähnt hat, äußert auch StRin Vowinkel, es gehe den Stadträten um die Sache und nicht um Wahlerfolge. Hierzu teilt Herr Dr. Bürger mit, er teile die Ansicht, dass sich das in der Kommunalpolitik anders als in der Bundespolitik darstelle. StRin Ripsam hätte sich bei diesem Vortrag die Anwesenheit der Bürgermeister gewünscht mit dem Ziel, zukunftsweisend in die Kinder- und Jugendhilfe zu investieren. Diese Zielrichtung bemerkt auch StRin Bodenhöfer-Frey. Die Familien- und Stadtteilzentren setzten nach Meinung von StRin Vowinkel sehr früh an, die gesellschaftlichen Anforderungen für Alleinerziehende sowie für Bürger mit Migrationshintergrund zu berücksichtigen.

Nachdenklich äußert sich StR Klingler (AfD) zu der Aussage auf Seite 9 der Berichterstattung, dass in Deutschland die Bildungschancen von Kindern und Jugendlichen an ihre soziale Herkunft gekoppelt seien. Die soziale Infrastruktur für Familien müsste weiter ausgebaut werden, sodass Elternschaft und Erziehung mit der Erwerbstätigkeit in Einklang stehen. Das Armutsrisiko von Kindern und Familien wäre ansonsten zu hoch. Überlegungen zu einer ausreichenden/begrenzten Anzahl von Einwohnern stell dieser Stadtrat in den Raum. Bei der zuwandernden Bevölkerung merkt StR Klingler an, dass diese gut qualifiziert sein müsste, um eine gelungene Integration in den Arbeitsmarkt zu erreichen. Im weiteren Verlauf äußert er sich zur allgemeinen Bundespolitik.

Zu den volkswirtschaftlichen Aspekten erkundigt sich StRin Yüksel hinsichtlich der 65- bis 85-jährigen Menschen, ob bei dieser Altersgruppe berücksichtigt worden sei, dass diese zum Teil noch länger als das übliche Renteneinstiegsalter arbeiten wollten. Herr Kelle äußert sich beeindruckt über die Aussage, die Jugend werde zur Randgruppe. Völlig richtig sei, dass es viele Bildungsorte und eine Vielfalt an Einrichtungen geben müsse. Allerdings weist er darauf hin, dass die jungen Erwachsenen in die Berufswelt begleitet werden müssten. Nur diejenigen Erwachsenen würden sich im Gemeinwesen einbringen und Verantwortung übernehmen, die eine qualifizierte und gesicherte Stellung hätten, stellt er fest. Es sei daher nötig, vielen Menschen in Stuttgart den Zugang zur Bildung zu ermöglichen, da dies zum Wohle der Stadt sein werde.

StR Dr. Reiners (CDU) merkt sozialpolitisch an, der digitale Wandel könne zum Abbau von Arbeitsplätzen führen, eine mögliche Verlängerung der Lebensarbeitszeit könne dem Fachkräftemangel entgegensteuern, ein leichter Trend des Geburtenanstiegs und die Verlängerung der Lebenszeit können andere Szenarien als geschildert zur Folge haben. Er äußert sich kritisch zu sozioökonomischen Entwicklungen. Zur Technologie 4.0 bemerkt Herr Dr. Bürger in Bezug auf die 21- bis unter 65-jährige Bevölkerung, dass er trotz des durchschnittlichen Renteneintrittsalters von derzeit 63 Jahren und 4 Monaten sich dafür einsetze, dass zunehmend auch ältere Menschen länger arbeiten können. Die Technologie 4.0 beschreibe die vierte industrielle Revolution, die Verknüpfung von intelligenter EDV mit menschlicher Arbeitskraft. Es gebe sachkundige Quellen, die behaupteten, es gebe keine Arbeit mehr. Genauso gebe es Aussagen, die bekräftigen, es würden mehr Arbeitskräfte denn je benötigt werden. Wenn die Arbeit rückläufig wäre, bekäme die Gesellschaft ein sozialpolitisches Problem, so Herr Dr. Bürger, da sich Wertschöpfung immer mehr von sozialversicherungspflichtiger Arbeit abkoppeln würde. Die Folge wären Verteilungsprobleme innerhalb der Gesellschaft.

Bezogen auf das Statement "kein Kind darf verloren gehen" äußert sich Herr Wohlfahrt zu den fehlenden Kitaplätzen. Er bemängelt die Situation in Stuttgart. Bei der Kitaplatzvergabe gebe es das Kriterium "Berufstätigkeit der Eltern", was seiner Meinung nach der Chancengleichheit widerspreche. Herr Schulze-Gronemeyer weist darauf hin, der Handlungsbedarf sei höher als die angesetzten Maßnahmen in Stuttgart. Des Weiteren stellt er die Frage, wie die 24 % der 21- bis 65-Jährigen mobilisiert werden könnten, wertschöpfend tätig zu werden. Insgesamt plädiert Herr Schulze-Gronemeyer für die Quartiersbildung und fragt in diesem Zusammenhang nach familienunterstützenden Elementen.

Zur Quartiersarbeit merkt Herr Dr. Bürger an, die Kinder- und Familienzentren seien äußerst wichtig für die Zukunftsgestaltung. Sozialräumlich müssten Netze und Strukturen aufgebaut werden, die die Brüchigkeit von Familien partiell kompensieren. Es gehe bei dem Denken aus den Sozialräumen auch um die Synergien zwischen den Generationen. Zum kritischen Jahrzehnt (siehe Folie 4) erkundigt sich Herr Schulze-Grone-meyer nach der nötigen Finanzierung der zukunftssichernden Investitionen in die nachwachsende Generation. BMin Fezer ergänzt, es sei im Vortrag von Herrn Dr. Bürger deutlich geworden, dass die Landeshauptstadt Stuttgart gut aufgestellt sei sowie gute Ansätze vorweise, um sich den künftigen Herausforderungen zu stellen. Die Vorsitzende betont ausdrücklich "kein Kind darf verloren gehen". Die aktuelle Kinderarmut könne sie nur dadurch bekämpfen, dass sie den Eltern Arbeit gebe - und das könne sie nicht. Sie könne allerdings dafür sorgen, dass Kinder, die in solchen Bedarfsgemeinschaften lebten, die gleichen Chancen erhielten wie Kinder, die nicht in sozial schwierigen Verhältnissen aufwüchsen. Es gehe darum, die Teilhabe und dass Kindeswohl sicherzustellen. In künftigen Beratungen werde über diverse Vorschläge der Verwaltung und über Initiativen aus diesem Kreis auf die Impulse von Herrn Dr. Bürger reagiert werden, verdeutlicht die Vorsitzende.

BMin Fezer stellt fest:

Der Jugendhilfeausschuss hat vom Bericht Kenntnis genommen.
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