Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Jugend und Bildung
Gz: JB
GRDrs 838/2017
Stuttgart,
09/12/2017



Investitionszuschuss für die Werkids Stuttgart-Münster UG, Nagoldstraße 57, 70376 Stuttgart - Mehrkosten durch Angebotsumstellung in der Kindertageseinrichtung Himmelwerk, Nagoldstraße 57, 70376 Stuttgart



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
JugendhilfeausschussOffenlegungöffentlich16.10.2017



Beschlußantrag:

1. Die Werkids Stuttgart-Münster UG, Nagoldstraße 57, 70376 Stuttgart, erhält für Mehrkosten, die durch eine Angebotsumstellung der neu geschaffenen dreigruppigen Kindertageseinrichtung Himmelwerk, Nagoldstraße 57, 70376 Stuttgart entstanden sind, einen Investitionszuschuss in Höhe von 75% der anrechenbaren Kosten. Der städtische Zuschuss beträgt 23.539,00 Euro. 2. Für die Bewilligung gelten die Allgemeinen Nebenbestimmungen zum Zuwendungsbescheid im Sinne von § 36 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes für Baden-Württemberg (LVwVfG). 3. Die Verwaltung wird ermächtigt, den genauen Betrag nach Vorliegen der Kostenfeststellung festzusetzen. 4. Der Aufwand wird aus Mitteln des Finanzhaushaltes gedeckt, PSP-Element 7.513161.800.100, Sachkonto 18031800, Investitionszuschüsse für Kindertageseinrichtungen freier Träger.



Begründung:


Die dreigruppige Kindertageseinrichtung Himmelwerk, Nagoldstraße 57, 70376 Stuttgart wurde 2014 für 35 Kinder im Alter von 0 - 6 Jahre neu geschaffen.

Die Gesamtkosten der Baumaßnahme belaufen sich auf 1.165.000,00 Euro. Abzüglich Finanzmittel Dritter (Vermieterzuschuss und Bundesmittel) in Höhe von 593.000,00 Euro ergaben sich Kosten von 572.000,00 Euro.

Die Stadt Stuttgart förderte diesen Kostenanteil mit einem Investitionszuschuss in Höhe von 75% = 429.000,00 Euro (GRDrs 830/2012, 2/2014).

Durch eine Angebotsumstellung zugunsten von Plätzen für Kinder ab 3 Jahren, entfallen fünf durch Bundesmittel geförderte U3-Plätze. Daher wurde der gewährte Bundeszuschuss anteilig in Höhe von 31.385,00 Euro vom Träger zurückgefordert.

Für diesen Rückzahlungsbetrag investiver Bundesmittel hat der Träger einen Antrag auf einen städtischen Investitionszuschuss gestellt. Der Investitionszuschuss in Höhe von 75% beträgt 23.539,00 Euro.

Die Mittel wurden im 1. Sachstandsbericht 16/17 (GRDrs 658/2016) zur Verfügung gestellt.


Finanzielle Auswirkungen


Einmalige KostenLaufende Folgekosten jährlich
Gesamtkosten der
Maßnahme
31.385,00 Euro
Laufende Aufwendungen
Euro
Objektbezogene
Einnahmen
- Euro
Laufende Erträge
Euro
Städt. Zuschuss
23.539,00 Euro
Folgelasten
Euro
Mittel im Haushaltsplan / Finanzplanung
veranschlagt JaNoch zu veranschlagen
Euro



Beteiligte Stellen

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Vorliegende Anträge/Anfragen

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Erledigte Anträge/Anfragen

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Isabel Fezer
Bürgermeisterin

Anlagen

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<Anlagen>



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