Protokoll: Jugendhilfeausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
143
11
VerhandlungDrucksache:
834/2018
GZ:
JB
Sitzungstermin: 26.11.2018
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BMin Fezer
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Kappallo fr
Betreff: Investitionszuschuss für die St. Josef gGmbH, Haußmannstraße 160, 70188 Stuttgart - Erneuerung der Heizungsanlage der Kindertagesstätte, Haußmannstraße 160/Kniebisstraße 4, 70188 Stuttgart

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Jugend und Bildung vom 22.10.2018, GRDrs 834/2018, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Die St. Josef gGmbH, Haußmannstr. 160, 70188 Stuttgart erhält für die Erneuerung der Heizungsanlage der Kindertagesstätte, Haußmannstr. 160 / Kniebisstraße 4, 70188 Stuttgart einen Investitionszuschuss in Höhe von 75 % der anrechenbaren Kosten. Der städtische Zuschuss beträgt max. 104.514,00 Euro. 2. Für die Bewilligung gelten die Allgemeinen Nebenbestimmungen zum Zuwendungsbescheid im Sinne von § 36 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes für Baden-Württemberg (LVwVfG). 3. Die Verwaltung wird ermächtigt, den genauen Betrag nach Vorliegen der Kostenfeststellung festzusetzen. 4. Die Auszahlungen in Höhe von 104.514,00 Euro werden im Teilfinanzhaushalt 510, Jugendamt, Projekt-Nr. 7.513161, Investitionskostenzuschüsse für Kitas freier Träger, Ausz.Gr. 781 Investitionszuweisungen und -zuschüsse an Dritte, gedeckt.


Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.


BMin Fezer stellt fest:

Der Jugendhilfeausschuss stimmt dem Beschlussantrag ohne Aussprache
einmütig
zu.

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