Protokoll: Ausschuss für Klima und Umwelt des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
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VerhandlungDrucksache:
546/2023
GZ:
Sitzungstermin: 07.07.2023
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BM Pätzold
Berichterstattung:
Protokollführung: Herr Haupt as
Betreff: Fortführung der städtischen Streuobstförderung
Klimaanpassungskonzept Stuttgart

Beratungsunterlage ist die Mitteilungsvorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 26.06.2023, GRDrs 546/2023. Sie ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.


StR Currle (CDU) betont, unter diesem Tagesordnungspunkt werde über eine Fördersumme von 100.000 EUR für eine entsprechende Personalstelle abgestimmt. Der Stadtrat weist darauf hin, dass die städtischen Streuobstwiesen in einem sehr schlechten Zustand seien. Er plädiert dafür, den Betrag von 100.000 EUR zunächst in die Verbesserung des Bestands der Streuobstwiesen zu investieren. Falls dies geschehen sei, könne über die Einstellung von Personal diskutiert werden. Eine Personalstelle für die Erneuerung und Neubepflanzung der städtischen Streuobstwiesen bestehe bereits im Rahmen der Obstbauberatungsstelle beim Liegenschaftsamt. Daher müsse keine neue Stelle geschaffen werden. Wenn die Obstbäume in einigen Jahren angewachsen seien, könne über eine neue Beratungsstelle beraten werden. Mit Totholz könne keine funktionierende Streuobstwiese geschaffen werden.

In der heutigen Sitzung werde über die Personalstelle kein Beschluss gefasst, sondern es werde lediglich die Mitteilungsvorlage für die Haushaltsplanberatungen zur Kenntnis genommen, betont BM Pätzold. Erst in den Haushaltsplanberatungen könne über die Personalstelle beschlossen werden. Das von StR Currle angesprochene Thema könne bei den für die städtischen Streuobstwiesen zuständigen Ämtern angebracht werden, damit diese die Wiesen wieder in einen ordentlichen Zustand bringen könnten.

StR Currle betont, die verschiedenen Referate sollten in diesem Zusammenhang intensiver zusammenarbeiten. Es bestehe durchaus eine große Bereitschaft zur Zusammenarbeit, hebt BM Pätzold hervor.

Leider sei StR Currle bei der Präsentation von Herrn Berger (Streuobststelle beim Amt für Umweltschutz, AfU) in einer der vergangenen Sitzungen des Ausschusses für Klima und Umwelt nicht anwesend gewesen, so Frau Kübler (AfU). Dort sei über die umfassende Zusammenarbeit mit den anderen Ämtern berichtet worden. Herr Siegele von der Obstbauberatung beim Liegenschaftsamt habe kein Interesse, die Tätigkeit von Herrn Berger zu übernehmen. Ebenso wenig wolle er das entsprechende Förderprogramm bespielen, da er andere Aufgaben habe. Es seien bereits Gelder für das Artenschutzkonzept für die städtischen Streuobstwiesen beantragt worden. Große Bereiche von städtischen Streuobstwiesen seien in den Top-E-Flächen des Artenschutzes enthalten und daher ständen zusätzliche Mittel zur Verfügung. Es bestehe ein intensiver Austausch mit denjenigen städtischen Ämtern, die für die Streuobstwiesen zuständig seien. Dies treffe ebenso auf die Landwirte zu, die städtische Streuobstwiesen gepachtet hätten. Ein Problem habe zu Beginn der Tätigkeit von Herrn Berger die Corona-Pandemie dargestellt. In dieser Zeit hätten nicht viele Vernetzungen und Austausche stattgefunden. Im Rahmen des Berichts von Herrn Berger habe im Gremium eine große Zustimmung darüber bestanden, dass seine Stelle sowie die entsprechenden Fördergelder weitergeführt werden sollten.


Da keine weiteren Wortmeldungen geäußert werden, stellt BM Pätzold Kenntnisnahme der GRDrs 546/2023 durch den Ausschuss für Klima und Umwelt fest.

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