Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
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VerhandlungDrucksache:
161/2024
GZ:
T
Sitzungstermin: 16.05.2024
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung: Frau Faßnacht th
Betreff: Umgestaltung Pragstraße mit Wilhelmastraße
(1. Bauabschnitt)
- Baubeschluss mit Vergabeermächtigung

Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 14.05.2024, öffentlich, Nr. 160
Verwaltungsausschuss vom 15.05.2024, öffentlich, Nr. 179
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 25.04.2024, GRDrs 161/2024, mit folgendem

Beschlussantrag:

1.1 Der Umgestaltung der Pragstraße einschließlich der Wilhelmastraße, nach den Ausführungsplänen des Tiefbauamts (Anlage 1) und dem Kostenanschlag des Tiefbauamts vom 26. März 2024 (Anlage 2)
in Höhe von 16.408.000 EUR 1.2 Die voraussichtlichen Auszahlungen in Höhe von 16.408.000 EUR (ohne aktivierungsfähige Eigenleistungen in Höhe von 930.000 EUR) werden im Teilfinanzhaushalt 660 - Tiefbauamt wie folgt gedeckt:

2.1 Der Kanalsanierung Pragstraße 54-56 mit Kosten in Höhe von 600.000 EUR gemäß dem Übersichtsplan des Tiefbauamts/Eigenbetrieb Stadtentwässerung und dem Kostenanschlag des Tiefbauamts vom 26. März 2024 (siehe Anlage 2, Ziff. 2) wird zugestimmt.

2.2 Die Kosten in Höhe von 600.000 EUR werden im Wirtschaftsplan 2024/2025 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung unter der Projektnummer S14-5921.03.000 und Wenigerausgaben beim Projekt S17-5921.01.000 Duisburger-/Rosenaustraße gedeckt.

3. Die Verwaltung wird ermächtigt, innerhalb des vorgegebenen Kostenrahmens gemäß Beschlussziffer 1.2 und 2.2 sämtliche für die Umsetzung der Maßnahme erforderlichen Planungs- und Bauleistungen ohne erneute Beschlussfassung der
Gremien zu beauftragen.


OB Dr. Nopper stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.

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