Protokoll:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
472
7
Verhandlung
Drucksache:
853/2023
GZ:
T
Sitzungstermin:
28.11.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Thürnau
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Klemm
fr
Betreff:
Tunnel Neugereut/Kleiner Ostring, Erneuerung der Tunnelbeleuchtung
- Baubeschluss
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 17.11.2023, GRDrs 853/2023, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1. Der Erneuerung der Tunnelbeleuchtung Neugereut/Kleiner Ostring gemäß Kostenanschlag des Tiefbauamts vom 11. Oktober 2023 (Anlage 1)
in Höhe von 3.000.000 EUR
zzgl. aktivierungsfähiger Eigenleistungen in Höhe von 180.000 EUR
zzgl. Prognose für Baupreissteigerungen und
Bauherrenrisiken von 150.000 EUR
mit daraus resultierenden voraussichtlichen Gesamtkosten
bei Fertigstellung in Höhe von 3.330.000 EUR
wird zugestimmt.
3. Die voraussichtlichen Auszahlungen in Höhe von 3.000.000 EUR (ohne aktivierungs-fähige Eigenleistungen von 180.000 EUR) werden im Teilfinanzhaushalt 660 - Tiefbauamt wie folgt gedeckt:
Projekt 7.663001 Jahr 2023 und fr. 700.000 EUR
Tunnel Neugereut/Kleiner Ostring, Jahr 2024 1.100.000 EUR
Erneuerung der Tunnelbeleuchtung Jahr 2025 1.200.000 EUR
Ausz.Gr 7873 - Sonstige Baumaßnahmen
4.
Für die Erneuerung der Tunnelbeleuchtung stehen im Teilfinanzhaushalt 660 - Tiefbauamt, Projekt 7.663001 - Tunnel Neugereut/Kleiner Ostring, Erneuerung der Tunnelbeleuchtung, Mittel von insgesamt 2.200.000 EUR zur Verfügung. Der zusätzliche Mittelbedarf in den Jahren 2024 und 2025 in Höhe von 980.000 EUR (einschließlich aktivierungsfähige Eigenleistungen von 180.000 EUR und 150.000 EUR Contractingmittel vom Amt für Umweltschutz) wird wie im Abschnitt Finanzielle Auswirkungen dargestellt gedeckt.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
BM
Thürnau
stellt fest:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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