Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz: OBM
GRDrs 793/2019
Stuttgart,
07/17/2019



Kostenloser ÖPNV in Stuttgart am Autofreien Sonntag 2019



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Ausschuss für Umwelt und Technik
Verwaltungsausschuss		Vorberatung
Beschlussfassung		öffentlich
öffentlich		23.07.2019
24.07.2019



Beschlußantrag:

1. Einer kostenlosen Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) am Autofreien Sonntag am 22. September 2019 in der Tarifzone 1 des VVS wird zugestimmt.

2. Die Aufwendungen auf der Grundlage der Kalkulation des VVS im Haushaltsjahr 2019 belaufen sich auf 200.000 Euro und werden im THH 810 – Bürgermeisteramt, Amtsbereich 8107015 – Referat Strategische Planung und Nachhaltige Mobilität, Kontengruppe 43100 - Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke, gedeckt. Die Mittelbereitstellung erfolgt aus nicht benötigten Mitteln für das Feinstaubticket 2018/2019.



Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Am 22. September 2019 wird auch in der Landeshauptstadt Stuttgart, im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche, ein Autofreier Sonntag stattfinden (siehe GRDrs. 471/2019). Die Stadt möchte an diesem ersten Autofreien Sonntag unter anderem veranschaulichen und erlebbar machen, wie vielfältig Bewegung, Mobilität und Straße gelebt werden kann. Hierzu wird es auf der Theodor-Heuss-Straße (zwischen Rotebühlplatz und Kronenstraße) ein großes Straßenfest geben. Mit zahlreichen Aktivitäten sollen Besucherinnen und Besucher für nachhaltige Mobilität begeistert und es soll Freude an nachhaltigen Fortbewegungsarten vermittelt werden. Darüber hinaus wird aber beispielsweise auch aufgezeigt, wie Menschen sicher durch den Straßenverkehr kommen.




Ein wichtiges, übergeordnetes Ziel ist es, eine umwelt-, menschen- und stadtverträgliche Mobilität voranzutreiben, bei der die Bürgerinnen und Bürger den Stadtraum durch Ideen und Projekte der nachhaltigen Mobilität mitgestalten können. Der Autofreie Tag soll ein Zeichen setzen für mehr Lebensqualität und soziale Interaktion sowie für Gesundheit und Klimaschutz.

Als Mosaikstein, um eine hohe Aufmerksamkeit für die Veranstaltung zu erreichen und die breite Öffentlichkeit zu einer Teilnahme zu motivieren, soll die Nutzung des ÖPNV in Stuttgart (Tarifzone 1 des VVS) an diesem Tage für die Bürgerschaft kostenfrei sein. Dies kann zudem einen Beitrag leisten, die Zielgruppe der Gelegenheitsfahrerinnen und Gelegenheitsfahrer für einen Umstieg auf den ÖPNV zu sensibilisieren.


Finanzielle Auswirkungen

Ausgehend von rund 172 Millionen Euro jährlichen Einnahmen aus dem Gelegenheitsverkehr geht der VVS von einem Abmangel von 200.000 Euro aus, wenn der ÖPNV am 22. September 2019 in der Tarifzone 1 kostenlos sein soll. Zur Kostendeckung werden die eingestellten, aber nicht verausgabten Mittel für das Feinstaubticket 2018/2019 verwendet. Die Mittel werden hierzu aus dem THH 200 – Stadtkämmerei, Kontengruppe 43100 - Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke, in den THH 810 – Bürgermeisteramt, Amtsbereich 8107015 – Referat Strategische Planung und Nachhaltige Mobilität, Kontengruppe 43100 - Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke, umgesetzt.



Beteiligte Stellen

Das Referat WFB hat mitgezeichnet.

Das Referat AKR sowie der VVS haben von der Vorlage zustimmend Kenntnis genommen.




Fritz Kuhn

Anlagen

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