Mitteilungsvorlage mit Haushaltsrelevanz 570/2017

Für diesen Zweck im Haushalt/Finanzplan bisher bereitgestellte Mittel:

Maßnahme/Kontengr.

2018
TEUR

2019
TEUR

2020
TEUR

2021
TEUR

2022
TEUR

2023 ff.
TEUR

Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Städtebau und Umwelt
Gz: StU

GRDrs 570/2017

Stuttgart,

07/19/2017

Haushaltsmittel für Planungsmaßnahmen im Städtebau

Mitteilungsvorlage zum Haushaltsplan 2018/2019

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Ausschuss für Umwelt und Technik	Kenntnisnahme	öffentlich	25.07.2017

Bericht:

Für den Zeitraum des kommenden Doppelhaushalts 2018/2019 stehen beim Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung vielfältige und umfangreiche Planungsmaßnahmen im Bereich der städtebaulichen Planung an. Diese sind in den Anlagen 1 bis 19 näher beschrieben.
Die hierfür notwendigen Planungsmittel stehen im Budget des Amtes jedoch nicht zur Verfügung.
Die Maßnahmen sind wie folgt priorisiert:

Nr. 1 Fortführung der Planung Rosenstein
Nr. 2 Fortführung der Planung Neckarpark
Nr. 3 Fortführung der Planung Bürgerhospital/AWS
Nr. 4 Fortführung der Planung Rote Wand
Nr. 5 Fertigstellung Struktur- und Rahmenplan Vaihingen
Nr. 6 Umsetzung Masterplan Untertürkheim
Nr. 7 Fortsetzung Rahmenplanung Talgrund ; Teilrahmenpläne Talgrund-West
Nr. 8 Fläche östlich Bahnhof Vaihingen (ehemals aurelis)
Nr. 9 Umsetzung Konzept Leonhardsvorstadt
Nr. 10 Gutachterverfahren Mittlere Wohlfahrt, Hofen
Nr. 11 Erstellung Denkmaltopografie Stuttgart (50% Finanzierung durch Land BW)
Nr. 12 Studie Umfeld Eiermann-Campus
Nr. 13 Rahmenplan Im Laihle, Botnang
Nr. 14 Kohlelagerflächen Gaisburg
Nr. 15 Entwicklungskonzept Hausenring, Weilimdorf
Nr. 16 Erarbeitung von Erhaltungssatzungen
Nr. 17 Orientierungssystem / Bewegungsstationen Waldau
Nr. 18 Städtebauliche Planungen nördliche Stadtbezirke
Nr. 19 Gestaltung Ortsmitte Mühlhausen

Finanzielle Auswirkungen

Ergebnishaushalt (zusätzliche Aufwendungen und Erträge):
Maßnahme/Kontengr.	2018 TEUR	2019 TEUR	2020 TEUR	2021 TEUR	2022 TEUR	2023 ff. TEUR
Rosenstein / 420	1.420	1.110	210	210	210	210
Neckarpark / 420	210	90
Bürgerhospital / 420	245	155
Rote Wand /420	125	55
Struktur- und Rahmenplan S-Vaihingen / 420	20
Masterplan S-Untertürkheim / 420	150	340
Rahmenplan Talgrund; Teilrahmenpläne Talgrund-West / 420	90	130
Bahnhof S- Vailhingen / 420	100	100
Leonhardsvorstadt / 420	75	50
Mittlere Wohlfahrt / 420		80
Denkmaltopografie / 420	75	80	65
Eiermann-Campus / 420	100
Im Laihle / 420	30
Kohlelagerflächen S-Gaisburg / 420	50	50
Hausenring / 420	15	35
Erhaltungssatzungen / 420	50	80
Orientierungssystem Waldau / 420	50
Nördliche Stadtbezirke / 420	175	230
Ortsmitte Mühlhausen / 420	50
Finanzbedarf	3.030	2.585	275	210	210	210
(ohne Folgekosten aus Einzelmaßnahmen, Investitionen oder zusätzlichen Stellen – diese bitte gesondert darstellen)

Teilweise konnten Planungsprojekte des vergangenen Haushaltsjahres nur verzögert bearbeitet werden. Deshalb wurden zum Jahresabschluss 2016 insgesamt 2,08 Mio EUR in das HH-Jahr 2017 übertragen. Ein Großteil der übertragenen Mittel wird im Laufe des Jahres 2017 abfließen.

Finanzhaushalt / Neue Investitionen (zusätzliche Ein-/Auszahlungen):
(Bezeichnung Vorhaben/ Maßnahme)				Möglicher Baubeginn im Jahr:
(Bezeichnung Vorhaben/ Maßnahme)				Geplante Inbetriebnahme im Jahr:
	Summe TEUR	2018 TEUR	2019 TEUR	2020 TEUR	2021 TEUR	2022 TEUR	2023 ff. TEUR
Einzahlungen
Auszahlungen
Finanzbedarf

Stellenbedarf (Mehrungen und Minderungen):
Beschreibung, Zweck, Aufgabenbereich	Anzahl Stellen zum Stellenplan
Beschreibung, Zweck, Aufgabenbereich	2018	2019	später

Folgekosten (aus oben dargestellten Maßnahmen und evtl. Stellenschaffungen):
Kostengruppe	2018 TEUR	2019 TEUR	2020 TEUR	2021 TEUR	2022 TEUR	2023 ff. TEUR
Laufende Erlöse
Personalkosten
Sachkosten
Abschreibungen
Kalkulatorische Verzinsung
Summe Folgekosten
(ersetzt nicht die für Investitionsprojekte erforderliche Folgelastenberechnung!)

Mitzeichnung der beteiligten Stellen

Die Referate AKR und WFB haben Kenntnis genommen. Haushalts- und stellenrelevante Beschlüsse können erst im Rahmen der Haushaltsplanberatungen erfolgen.

Peter Pätzold
Bürgermeister

Anlagen:

1-19

<Anlagen>

zum Seitenanfang