Protokoll:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
121
6
Verhandlung
Drucksache:
1093/2020
GZ:
T/WFB
Sitzungstermin:
04.05.2021
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Thürnau
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Schmidt
pö
Betreff:
Stuttgart 21: Kurt-Georg-Kiesinger-Platz
Vertrag über die zukünftige Bewirtschaftung und Entschädigungszahlungen
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 14.04.2021, GRDrs 1093/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Dem Abschluss eines Vertrages mit der DB Station&Service AG und der DB Netz AG über die Bewirtschaftung des Kurt-Georg-Kiesinger-Platzes sowie zur Regelung entschädigungsrechtlicher Fragen für dessen bauzeitliche und dauerhafte Inanspruchnahme für das Projekt Stuttgart 21 mit dem in der Begründung dargestellten Inhalt wird zugestimmt.
2. Dem Abschluss einer Dienstbarkeitsvereinbarung mit der DB Station&Service AG, DB Netz AG und der Stuttgarter Straßenbahnen AG für das künftige Ver- und Entsorgungsgebäude mit dem in der Begründung dargestellten Inhalt wird zugestimmt.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
BM
Thürnau
stellt fest:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu.
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