Protokoll: Ausschuss für Umwelt und Technik des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
481
19
VerhandlungDrucksache:
GZ:
Sitzungstermin: 10.10.2017
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BM Pätzold
Berichterstattung:Herr Hausiel (ASS)
Protokollführung: Frau Faßnacht fr
Betreff: Nicht offenes 2-stufiges kooperatives Planungsverfahren "Büroneubau Allianz" für den Bereich Heßbrühlstraße in Stuttgart-Vaihingen
- Entscheidung über weiteres Vorgehen
- mündlicher Bericht -

Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 19.09.2017, öffentlich, Nr. 426

Ergebnis: Kenntnisnahme des mündlichen Berichts


Ein Modell des Bauvorhabens ist im Sitzungssaal ausgestellt.

Die zu diesem Tagesordnungspunkt gezeigte Präsentation ist dem Protokoll als Dateianhang hinterlegt. Aus Datenschutzgründen wird sie nicht im Internet veröffentlicht. Dem Originalprotokoll und dem Protokollexemplar für die Hauptaktei ist sie in Papierform angehängt.

BM Pätzold erinnert an die vor drei Wochen im Ausschuss geführte Diskussion und übergibt das Wort an Herrn Hausiel (ASS), der mithilfe einer Präsentation (Seiten 1 bis 14) das Ergebnis der Überarbeitung aufgrund der Empfehlungen aus dem Ausschuss sowie aufgrund der Änderungen, die aus Sicht der Verwaltung erforderlich sind, vorstellt. Zuvor geht er auf die im Bezirksbeirat Vaihingen geführte Diskussion ein. Das Thema Hochwasserschutz werde im Bezirksbeirat am 14.11.2017 durch den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES) erläutert.

In der Summe habe sich der Entwurf aus Sicht der Verwaltung nochmals qualitativ verbessert, weshalb man vorschlage, von der dargestellten Überarbeitung zustimmend Kenntnis zu nehmen. Allerdings soll weiter geprüft werden, ob auf die Verbindungsbrücken nicht komplett verzichtet werden kann. Das entsprechend überarbeitete Wettbewerbsergebnis werde Grundlage für das weitere Bebauungs- und Flächennutzungsplanänderungsverfahren (Seite 13 der Präsentation). Die Frage vom 19.09.2017 nach der Tiefgaragenbewirtschaftung beantwortet er analog der Seite 14.

BM Pätzold unterstreicht, man sei mit dem jetzigen Stand sehr zufrieden und wolle mit diesem Ergebnis weiterarbeiten. Was die Stege angeht, so werde man weiterhin hartnäckig bleiben.

StR Dr. Vetter (CDU) dankt für die Ausführungen und spricht ein großes Kompliment an die Firma Allianz und an die Architekten aus, die auf eine Vielzahl der Wünsche und Anregungen eingegangen sind, um dem Projekt vor Ort mehr Rückendeckung zu verschaffen. Im Hinblick auf die Parkierung bittet er darum, mit grünen und roten Lichtern zu arbeiten, um so den Suchverkehr innerhalb der Tiefgarage zu minimieren. Was die Stege anbelangt, so könne er auf eine Reduzierung derselben positiv reagieren, wobei er aus wirtschaftlichen Gründen ein gewisses Verständnis für den Wunsch der Allianz habe, zumindest eine eingeschossige Brücke pro Beziehung aufrechtzuerhalten.

StRin Schiener (90/GRÜNE) schließt sich dem Dank dafür an, dass in der kurzen Zeit so viele Anpassungen stattgefunden haben. Sie erinnert an das Anliegen ihrer Fraktion, ein besonderes Augenmerk auf den Eingangsbereich der Turnhalle zu legen. Weiter bittet sie um einen Ablaufplan, wann welche Betriebe nach Vaihingen verlagert werden.

Erfreut ist StR Pantisano (SÖS-LINKE-PluS) darüber, wie die Allianz mit dem Projekt umgegangen ist und sich in viele Richtungen bewegt habe, um auf die Forderungen der Bürgerinnen und Bürger einzugehen. Dennoch halte man die grundsätzliche Ablehnung gegenüber dem Vorhaben aufrecht, da viele Fragen und Problemstellungen unabhängig von diesem Projekt nicht gelöst sind.

StR Zeeb (FW) lobt die "tolle Arbeit", die geleistet wurde - auch vonseiten der Stadtverwaltung. Er kann mit dem Vorschlag die Stege betreffend leben, wenngleich "es recht wäre", wenn auf diese verzichtet werden könnte.


BM Pätzold hält fest:

Der Ausschuss für Umwelt und Technik hat von dem Bericht über den Stand der Überarbeitung Kenntnis genommen. Man werde dies zur Grundlage nehmen für die weitere Bearbeitung und dem Ausschuss im weiteren Verfahren Terminpläne usw. zur Kenntnis geben.

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