Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Jugend und Bildung
Gz:
JB
GRDrs
873/2019
Stuttgart,
09/03/2019
Investitionszuschuss für den Caritasverband für Stuttgart e.V., Fangelsbachstr. 19a, 70180 Stuttgart - Erstausstattung für die Kindertageseinichtung, Hasenbergstr. 70a, 70176 Stuttgart
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Jugendhilfeausschuss
Sozial- und Gesundheitsausschuss
Vorberatung
Beschlussfassung
öffentlich
öffentlich
23.09.2019
07.10.2019
Beschlußantrag:
1. Der Caritasverband für Stuttgart e.V., Fangelsbachstr. 19a, 70180 Stuttgart erhält für die Erstausstattung der sechsgruppigen Kindertageseinrichtung (Olga-Areal), Hasenbergstr. 70a, 70176 Stuttgart einen Investitionszuschuss in Höhe von 75% der anrechenbaren Kosten. Der städtische Zuschuss beträgt max. 135.000,00 Euro.
2. Für die Bewilligung gelten die Allgemeinen Nebenbestimmungen zum Zuwendungsbescheid im Sinne von § 36 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes für Baden-Württemberg (LVwVfG).
3. Die Verwaltung wird ermächtigt, den genauen Betrag nach Vorliegen der Kostenfeststellung festzusetzen.
4. Die Auszahlungen in Höhe von max. 135.000,00 Euro werden im Teilfinanzhaushalt 510, Jugendamt, Projekt-Nr. 7.519365, Sonstige Investitionen Kitas (Kita-Ausbau), Ausz.Gr. 7873 Bau (Pauschale), gedeckt.
Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1
Mit GRDrs 367/2019 wurde dem Caritasverband für Stuttgart e.V. die Betriebsträgerschaft für die sechsgruppige Einrichtung übertragen.
Der Träger ist für die Erstausstattung der Einrichtung verantwortlich. Pro Gruppe werden Aufwendungen i.H.v. max. 30.000,00 Euro anerkannt. Der Zuschuss pro Gruppe beträgt 22.500,00 Euro, das sind 135.000,00 Euro für sechs Gruppen.
Finanzielle Auswirkungen
Die Mittel sind im Haushalt (vgl. GRDrs 697/2017, Anlage 5 Liste 2 sowie GRDrs 77/2018, Anlage 2) veranschlagt und werden für den Vollzug aus der Kita-Ausbaupauschale auf das Projekt 7.513161 umgesetzt.
Einmalige Kosten
Laufende Folgekosten jährlich
Gesamtkosten der
Maßnahme
180.000,00 Euro
Laufende Aufwendungen
Euro
Objektbezogene
Einnahmen
- Euro
Laufende Erträge
Euro
Städt. Zuschuss
(gerundet)
max. 135.000,00 Euro
Folgelasten
Euro
Mittel im Haushaltsplan / Finanzplanung
veranschlagt Ja
Noch zu veranschlagen
Euro
Beteiligte Stellen
-
Vorliegende Anträge/Anfragen
-
Erledigte Anträge/Anfragen
-
Isabel Fezer
Bürgermeisterin
Anlagen
-
<Anlagen>
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