Protokoll:
Ausschuss für Klima und Umwelt
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
12
1
Verhandlung
Drucksache:
53/2023
GZ:
OB 1517-04.02
Sitzungstermin:
03.03.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Fuhrmann
Berichterstattung:
Protokollführung:
Herr Haupt
fr
Betreff:
Stuttgarter Klima-Innovationsfonds: Beschlussfassung über die Förderprojekte
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 10.02.2023, GRDrs 53/2023, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Förderung des folgenden Projektes wird zugestimmt: Die Visioverdis 2.0 GmbH erhält bis zu 241.327 Euro für das Projekt "Grüne Oase Schulstraße".
2. Die Finanzierung erfolgt entsprechend der Ausführungen in GRDrs 77/2021 aus den hierfür veranschlagten Mitteln im THH 810 - Bürgermeisteramt, Projekt-Nr. 7.109856 - Aktionsprogramm Klimaschutz, AuszGr. 781 - Investitionszuweisungen und -zuschüsse an Dritte.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
StR
Dr. Jantzer
(SPD) betont, die Ergebnisse einer Vorbesprechung sollten in der heutigen Sitzung zu diesem Tagesordnungspunkt (TOP) behandelt werden. So solle bei der Projektbearbeitung und -auswahl die Skalierung des Projekts im Fokus bleiben. Zudem solle darauf geachtet werden, die Ämter einzubinden. Dies sei beim Projekt Touristik geschehen, in dem Stuttgart Marketing einbezogen worden sei. Es solle generell konsequent ausgesagt werden, welche Ämter der Stadtverwaltung prüfen sollten, wie die Ergebnisse verwertet werden könnten. Außerdem solle angesichts der hochwertigen Projekte eine Art Marktplatz am Rande einer Gemeinderatssitzung für die Stadträtinnen und Stadträte durchgeführt werden, sodass alle Akteure miteinander kommunizieren könnten.
BM
Fuhrmann
sagt zu, die Verwaltung werde diese Vorschläge berücksichtigen.
Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, stellt BM
Fuhrmann
fest:
Der Ausschuss für Klima und Umwelt
beschließt
einstimmig
wie beantragt
.
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