Protokoll:
Sozial- und Gesundheitsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
55
5
Verhandlung
Drucksache:
72/2019
GZ:
JB
Sitzungstermin:
20.05.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BMin Fezer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Krasovskij
de
Betreff:
Investitionszuschuss für Kinder in Stuttgart gGmbH, Wankelstr. 1, 70563 Stuttgart - Umbaumaßnahme nach Wasserschaden in der Kita, Curiestr. 5, 70563 Stuttgart
Vorgang: Jugendhilfeausschuss vom 06.05.2019, öffentlich, Nr. 38
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Jugend und Bildung vom 04.04.2019, GRDrs 72/2019, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die Kinder in Stuttgart gGmbH, Wankelstr. 1, 70563 Stuttgart erhält für Umbaumaßnahmen nach einem Wasserschaden in der Kindertageseinrichtung, Curiestr. 5, 70563 Stuttgart einen Investitionszuschuss in Höhe von 75 % der anrechenbaren Kosten. Der städtische Zuschuss beträgt max. 407.597,00 Euro.
2. Für die Bewilligung gelten die Allgemeinen Nebenbestimmungen zum Zuwendungsbescheid im Sinne von § 36 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes für Baden-Württemberg (LVwVfG).
3. Die Verwaltung wird ermächtigt, den genauen Betrag nach Vorliegen der Kostenfeststellung festzusetzen.
4. Die Auszahlungen in Höhe von max. 407.597,00 Euro werden im Teilfinanzhaushalt 510, Jugendamt, Projekt-Nr. 7.519365, Sonstige Investitionen Kitas (Kita-Ausbau), Ausz.Gr. 7873 Bau (Pauschale), gedeckt.
BMin
Fezer
stellt fest:
Der Sozial- und Gesundheitsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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