Protokoll:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
47
5
Verhandlung
Drucksache:
1557/2023
GZ:
SWU
Sitzungstermin:
27.02.2024
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Dr. Maier
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Herud
fr
Betreff:
Förderprogramm "Nahversorgung konkret"
- Lebensmittelladen Hirsauer Straße 22 in
Stuttgart-Kaltental
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 06.02.2024, öffentlich, Nr. 34
Ergebnis: Einbringung
Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 23.02.2024, öffentlich, Nr. 17
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 08.01.2024, GRDrs 1557/2023, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Gewährung eines einmaligen Projektkostenzuschusses für den Lebensmittelmarkt Küssle's Feinkost in der Hirsauer Straße 22 in Stuttgart-Kaltental in Höhe von 48.000 EUR wird zugestimmt.
2. Der Aufwand in Höhe von einmalig 48.000 EUR wird mit den für diesen Zweck zur Verfügung gestellten Mitteln des Teilergebnishaushalts 610, Amt für Stadtplanung und Wohnen, Kontengruppe 43100 - Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke bei Innenauftrag 61P00018 Nahversorgung konkret - gedeckt.
BM
Dr. Maier
stellt fest:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
beschließt
ohne Aussprache
einstimmig
wie beantragt
.
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