Protokoll:
Betriebsausschuss Leben und Wohnen
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
16
12
Verhandlung
Drucksache:
944/2017
GZ:
WFB 4112-00
Sitzungstermin:
27.11.2017
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Wölfle
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Krasovskij
fr
Betreff:
Annahme einer Teilerbschaft
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 30.10.2017, GRDrs 944/2017, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die Teilerbschaft von Frau H. R., zuletzt wohnhaft in Stuttgart, wird mit Dank angenommen.
2. Die Teilerbschaft wird dem neu zu gründenden ELW-Fonds (Nr. 86) der Landeshauptstadt Stuttgart zugeführt und für Neuinvestitionen in Altenhilfeeinrichtungen des Eigenbetriebs Leben und Wohnen verwendet.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
BM Wölfle stellt fest:
Der Betriebsausschuss Leben und Wohnen
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu
.
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