Protokoll:
Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
79
2
Verhandlung
Drucksache:
GZ:
Sitzungstermin:
13.07.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
der Vorsitzende
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
"Aktiv gegen Leerstand: Die Stadt mietet verlässlich an" - Antrag Nr. 163/2018 v. 11.06.2018 (90/GRÜNE)
- mündlicher Bericht -
Der im Betreff genannte Antrag ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
EBM
Föll
verweist auf seine Stellungnahme unter TOP 1 (s. NNr. 78) zu einzelnen Punkten des Antrags. Der Antrag solle im Herbst detailliert beantwortet werden, wenn die Antragsteller damit einverstanden seien.
StR
Winter
(90/GRÜNE) stimmt dieser Vorgehensweise im Namen seiner Fraktion zu. StR
Körner
(SPD) erinnert hier an den gemeinsamen Antrag Nr. 222/2018 der Gemeinderatsfraktionen von CDU, SPD, FW und FDP. Dieser fordere in Ziffer 7, die Personalressourcen zur Beratung von Vermietern mit Wohnungsleerstand aufzustocken. Er bitte die Verwaltung, im September 2018 einen Vorschlag zu unterbreiten. Darauf sollte neben dem Antrag Nr. 163/2018 der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Herbst Bezug genommen werden.
Die Verwaltung habe die Bitte der antragstellenden Fraktionen selbstverständlich vernommen, versichert EBM
Föll.
Er erklärt den TOP 2 damit für vorläufig erledigt.
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Sabbagh / pö
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