Protokoll:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
396
14
Verhandlung
Drucksache:
547/2022
GZ:
T
Sitzungstermin:
29.11.2022
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Pätzold
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
Erfüllung des Winterdienstes der Stadt auf Fahrbahnen, Gehwegen, Parkplätzen und Radwegen 2022/2023
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 15.11.2022, GRDrs 547/2022, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Es wird Kenntnis genommen, dass der Winterdienst auf
- Fahrbahnen,
- Gehwegen innerhalb der geschlossenen Ortslage,
- Fußwegen in städtischen Grünanlagen,
- Verbindungswegen außerhalb der geschlossenen Ortslage,
- Radwegen,
- unbewachten, öffentlichen Parkplätzen
sowie die beschleunigte Entfernung des Splitts auf den Geh-/Fuß- und Verbindungswegen im Winter 2022/2023 nach den Grundsätzen der vergangenen Jahre fortgeführt wird.
2. Von den Betriebsdaten zum Winterdienst (Anlage 2) wird Kenntnis
genommen.
3. Es wird Kenntnis genommen, dass der Umfang der Winterdienstmaßnahmen auf Radwegen entsprechend dem
des Vorjahres, sowie mit einigen zusätzlichen Streckenabschnitten erfolgt. Der Radweg-Winterdienst wird im oben genannten Zeitraum auf ausgewählten baulich fertiggestellten Hauptradrouten 1. Ordnung (s. Anlage 3) vorgenommen. Die in den ausgewählten Hauptradrouten 1. Ordnung enthaltenen, gemeinsamen Geh- und Radwege müssen in der Regel weiterhin von den jeweiligen Straßenanliegern winterdienstlich betreut werden.
4. Der Liste städtischer Winterdienstverpflichtungen auf Radwegen (Anlage 3) wird zugestimmt.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
BM
Pätzold
stellt fest:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu.
zum Seitenanfang