Protokoll:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
398
16
Verhandlung
Drucksache:
745/2022
GZ:
T
Sitzungstermin:
29.11.2022
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Pätzold
Berichterstattung:
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Änderung d. Entgeltordnung ü. die Benutzungsentgelte f. Parkhäuser u. Parkplätze sowie ü. die bewirtschafteten P+R-Anlagen der Stadt Stuttgart (Stadtrecht 7/13)
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 21.11.2022, GRDrs 745/2022, mit folgendem
Beschlussantrag
:
Die Änderung der Benutzungsentgelte für Parkhäuser und Parkplätze sowie für die bewirtschafteten P+R-Anlagen der Stadt Stuttgart vom 15. Juli 2021 (Amtsblatt Nr. 30 vom 29.07.2021; Stadtrecht 7/13) wird gemäß Anlage 1 beschlossen.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
BM
Pätzold
stellt fest:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu
.
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