123 Protokoll

Protokoll:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart	Niederschrift Nr. TOP:	123 24
	Verhandlung	Drucksache:	150/2020
		GZ:	JB,T

Sitzungstermin:	05.05.2020
Sitzungsart:	öffentlich
Vorsitz:	BM Thürnau
Berichterstattung:
Protokollführung:	Frau Schmidt de
Betreff:	Sanierung Schulaußenanlagen auf der Grundlage der Beschlüsse des Doppelhaushaltes 2020/2021

Beratungsunterlage ist die gemeinsame Vorlage des Referats Jugend und Bildung und des Technischen Referats vom 13.03.2020, GRDrs 150/2020, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der baulichen Umsetzung für die in den Haushaltsjahren 2020 und 2021 vorgesehenen Maßnahmen wird zugestimmt (Sammelbaubeschluss).

2. Das Garten-, Friedhofs- und Forstamt wird ermächtigt, die notwendigen Entschließungen und Vergaben bis Leistungsphase 9 ohne erneute Gremienbeteiligung herbeizuführen.

3. Die Finanzierung der Maßnahme Werner-Siemens-Schule mit Gesamtkosten von 815.000 EUR erfolgt im Teilhaushalt 400 bei Projekt 7.409999 – Sonstige Investitionen, Ausz.Gr. 7873 – Sonstige Baumaßnahmen.

Alle weiteren Maßnahmen mit Gesamtkosten von 912.000 EUR werden aus dem Budget des Schulverwaltungsamts im Teilhaushalt 400, Amtsbereich 4002110 – Allgemeinbildende Schulen, KontenGr. 42110 – Unterhaltung Grundstücke und bauliche Anlagen gedeckt.

Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.

BM Thürnau stellt fest:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik stimmt dem Beschlussantrag einmütig zu.

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