Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 14. Dezember, 08:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

Verwaltungsausschuss

1 Die Zukunft des Stuttgarter Carl-Zeiss-Planetariums und das Projekt Science Center der Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG
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2 Württembergische Staatstheater Stuttgart
Finanzierungsvereinbarung über den Neubau der John-Cranko-Schule
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3 Bildungs- und Teilhabepaket
a) Umsetzung in Stuttgart
b) Umsetzung im Schulbereich
c) Umsetzung in den städtischen Tageseinrichtungen für Kinder - Neufassung der Satzung

4 Regelungen für Kinder mit Bonus-/Familiencard-Berechtigung in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung in freier Trägerschaft
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5 Fördergrundsätze Kindertageseinrichtungen ab 2012
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6 Jobcenter Stuttgart
Geschäftsplan 2012
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7 Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Erhebung der Vergnügungssteuer

8 SBS-Sportstätten Betriebs-GmbH
Wechsel in der Geschäftsführung
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9 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
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10 Sanierung Bad Cannstatt 17 - Neckarpark, Teilgebiet 1
Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes nach § 142 Baugesetzbuch
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11 Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Kalkulation des Schmutzwasserentgelts und der Niederschlagswassergebühr ab 1. Januar 2012
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12 Straßenbenennungen
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13 Informations- und Kommunikationstechniken
IuK-Maßnahmenplan (IMP) 2012 und 2013
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14 Verbesserte Kontrollen und Gebührenerhöhungen nach dem Waffengesetz
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15 Verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2012
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16 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

17 Turn- und Versammlungshalle Römerkastell / Reiterkaserne in Stuttgart-Bad Cannstatt
Projektbeschluss
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18 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Betriebsausschuss Abfallwirtschaft

19 Abfallgebührenvorlage für das Jahr 2012
Änderungen der Satzungen:
Hausgebührensatzung (HGS)
Abfallwirtschaftssatzung (AfS)

20 Gehwegreinigungsgebührenvorlage für das Jahr 2012
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart (ÖGS)

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